Coronavirus

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

nachdem der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte nun aufgrund der Inzidenz von mehr als 200 Infektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen Hochrisikogebiet ist, wurden durch das Land Mecklenburg-Vorpommern und den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte eine Reihe von Schutzmaßnahmen erlassen. Die wichtigsten Grundsätze sind:

Kontaktbeschränkungen / Treffen mit eigenem Haushalt und 1 Person / Kinder bis 12 Jahre werden nicht mitgerechnet / keine privaten Feiern / kein Alkohol in der Öffentlichkeit
kein Verlassen der eigenen Häuslichkeit von 21:00 Uhr bis 06:00 Uhr ohne triftigen Grund
kein Aufenthalt in einer größeren Entfernung als 15 km vom Hauptwohnsitz ohne triftigen Grund
keine touristische Beherbergung & tourismusaffine Dienstleistungen
eine Test - & Anmeldepflicht für Reiserückkehrer unter https://www.einreiseanmeldung.de / die Übersicht über die internationalen Risikogebiete erhalten Sie durch das Robert Koch-Institut
Quarantäne für die Einwohner*innen auch bei Einreise nach M-V nach privatem Besuch aus anderen Bundesländern mit einer 7-Tages-Inzidenz von 200 oder höher / Ausnahme bei Besuch der Kernfamilie & Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts
Begrenzung von Familienbesuchen aus anderen Bundesländern auf die Kernfamilie

Im Vordergrund steht weiterhin eine Ansteckung im privaten – meist familiären Umfeld. Unser Gesundheitssystem, das heißt, sowohl die Gesundheitsämter in der Kontaktnachverfolgung der Infizierten als auch die Krankenpfleger*innen und Ärzte in den Krankenhäusern, sind am Rande ihrer Kapazität und Belastbarkeit angekommen. Mit den schweren Fällen haben die Mediziner genug zu tun, oft können sie nichts mehr für die Betroffenen tun. Der begrenzende Faktor ist das Personal. Das muss uns alle zum Innehalten bewegen. Somit möchte ich meinen Appell an Sie erneuern:

Vermeiden Sie jegliche Kontakte.
Es ist nicht die Zeit, Regelungslücken in Gesetzeswerken zu suchen, um Ausnahmen für sich persönlich in Anspruch zu nehmen.
Bleiben Sie zu Hause! Das ist ein einfacher Ratschlag auf ein komplexes Geschehen.

Ich danke Ihnen und hoffe auf Ihre Kooperation und Mitwirkungsbereitschaft!

Bleiben Sie gesund,

Ihre Constance von Buchwaldt
Bürgermeisterin

Feldberg, den 11. Januar 2021

Informationen für die Gremienmitglieder

Informationen der Bürgermeisterin zum Jahresbeginn 2021

Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher,
sehr geehrte Damen und Herren Gemeindevertreter,
sehr geehrte Damen und Herren sachkundige Einwohner,

ich wünsche Ihnen und Ihrer Familien ein gesundes neues Jahr 2021. Bitte bleiben Sie gesund. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit, um unsere Gemeinde Feldberger Seenlandschaft noch attraktiver für unsere Unternehmen, uns Einheimische und unsere Gäste zu gestalten.

Ein Jahr mit großen Herausforderungen und Entbehrungen ging und die neuen Herausforderungen werden nicht geringer, das Jahr 2021 wird viel Neues für uns bereithalten. Die Begriffe Osterspaziergang und Frühlingserwachen werden eine neue Bedeutung für uns haben, nachdem wir über Monate Einschränkungen unseres Lebensstils, der Gewerbefreiheit und unserer Lebensqualität hinnehmen mussten.

Uns allen liegt inzwischen die neue Corona-Landesverordnung, insgesamt gibt es drei Verordnungsgeber für die verschiedenen Lebensbereiche Kitas, Schulen und für das „sonstige Lebensumfeld“. Außerdem arbeitet der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte mit dem Instrument der Allgemeinverfügung, um kreisspezifische und von den Landesregelungen bei hohen Inzidenzwerten meist verschärfte Vorgaben für die jeweiligen Lebensbereiche zu erlassen. Diese Allgemeinverfügung, die einen begrenzten Bewegungsradius, eine nächtliche Ausgangsperre und die Schulschließung regelt, finden Sie zu Ihrer Information auf der Homepage des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft mit derzeit 19 Infizierten vom Geschehen betroffen. Die Anzahl der Infizierten schwankt von Tag zu Tag (Quelle: Lagebericht des Gesundheitsamtes MSE). Auch die Infektionszahlen in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft aktualisieren wir täglich, sofern diese im Lagebricht ausgewiesen werden. Für das APH Marienhaus gibt es inzwischen einen Impftermin.

Da es momentan nicht möglich uns direkt und persönlich auszutauschen, möchte ich Sie zum Jahresbeginn über die aktuelle Situation in der Verwaltung informieren:

Rathaus

Die Mitarbeiter*innen der Verwaltung Feldberger Seenlandschaft haben sich in den vergangenen Monaten (seit März 2020) überdurchschnittlich engagiert und loyal gezeigt. Die diversen Corona-Landesverordnungen wurden hochmotiviert begleitet und umgesetzt. Das Tagesgeschäft lief unter erschwerten Bedingungen fast geräuschlos weiter. Die örtliche Ordnungsbehörde war besonders in die Bekämpfung der Pandemie eingebunden und arbeitet hier intensiv mit der Polizei zusammen. Der gemeindliche Krisenstab tagt monatlich. Wir stehen mit allen Einrichtungen der Daseinsvorsorge in Kontakt. Das Rathaus arbeitet für die Bürger momentan ausschließlich mit Terminvergabe, in Zeiten der Kontaktbeschränkung hat sich diese Arbeitsweise bewährt. Das Aufkommen von Anrufen ist momentan erheblich, daran ist zu erkennen, dass der Beratungsbedarf der Bevölkerung sehr hoch ist. Wir haben uns hier personell mit einer Mitarbeiterin der Kurverwaltung verstärkt.

Rathausmedaille

Um diesen Zeitpunkt hätten wir intensiv an der Vorbereitung unseres Neujahrsempfanges gearbeitet, nun aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Ich habe über unsere gemeindliche Homepage, den Kiek Rin und den Nordkurier einen Aufruf gestartet, dass mir Namensvorschläge für die Vergabe der Rathausmedaille unterbreitet werden. Um die Träger in einem ähnlich festlichen Rahmen wie einem Empfang zu würdigen, schlage ich vor, dass entweder im Sommer im Rahmen einer zusätzlichen Gemeindevertretersitzung oder eines kleinen Festaktes unter freiem Himmel zu tun. Sie können mich hier gerne mit Ideen oder Vorschlägen unterstützen. Die Entscheidung darüber, wer Träger der Rathausmedaille 2021 wird, treffen wir wieder im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses am 15. März 2021.

Jahresabschluss 2020 (siehe ergänzende Anlage) und Haushalt 2021

Der vorläufige Jahresabschluss 2020 stimmt mich sehr positiv. Sowohl die Ergebnisrechnung als auch die Finanzrechnung übertreffen unsere Erwartungen. Bei den Erträgen tragen die

Gewerbesteuern
Gewerbesteuerkompensation
Straßenausbaubeitragskompensation
Erlöse aus Parkscheinautomaten und
Grundstücksverkäufe

zur Ergebnisverbesserung bei.

Der Entwurf des Haushaltsplanes wurde nach dem Beschluss der Gemeindevertretung abschließend korrigiert und wurde am 8. Januar 2021 der Rechtsaufsicht des Landkreises zur Prüfung und Genehmigung übergeben. Das heißt für die Arbeit in der Verwaltung, dass wir der vorläufigen Haushaltsführung unterliegen. Sofern die Genehmigung vorliegt, werde ich Sie informieren. Dann können wir in den Sachgebieten beginnen, unsere umfangreichen Investitionen auszulösen.

Gremienarbeit

Den als Präsenzveranstaltung geplanten Hauptausschuss für den 18. Januar 2021 habe ich abgesagt.

Da der Gesetzgeber den Städten und Kommunen in M-V entgegen der Ankündigungen bislang kein „Handwerkszeug“ an die Hand gab, um rechtssicher Ausschusssitzungen und Gemeindevertretersitzungen digital oder per Umlaufverfahren durchzuführen, können wir diese Möglichkeiten noch nicht nutzen.

Um das Tagesgeschäft trotz allem voran zu treiben, sollen alle Vorlagen, die bisher nicht vollständig behandelt werden konnten, folgendermaßen bearbeitet werden: Die Verwaltung wird (wie im März 2020) eine tabellarische Aufstellung der Beschlussvorlagen vorbereiten. Sämtliche Bau- und Liegenschaftsvorlagen werden hier eingefügt. In einem Termin mit den Fraktionsvorsitzenden soll am 21.01.2021 um 16:30 Uhr in der Aula der Hans-Fallada-Schule darüber befunden werden. Da uns bereits eine Stellungnahme des Städte- und Gemeindetag M-V zum Entwurf der Landesregierung M-V eines Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie (Drucksache 7/5581) vorliegt, könnte das Gesetz möglicherweise Ende Januar/Anfang Februar anwendbar sein. Dann kann Gremienarbeit auch digital oder per Umlaufverfahren umgesetzt werden. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Breitbandausbau

Aufgrund der aktuellen Lange ist es dem Unternehmen Landwerke M-V Breitband GmbH nicht möglich, große Info-Veranstaltungen zum beginnenden Breitbandausbau durchzuführen. Die für die 2. Kalenderwoche durch die Landwerke M-V Breitband GmbH geplanten Beratungsgespräche im Rathaus für die Unternehmen und Einwohnerinnen sowie Einwohner mussten coronabedingt abgesagt werden. Dennoch können sich alle Interessierten per Telefon oder Email bei den Landwerken informieren und erforderliche Unterlagen abfordern. In dieser Woche werden mit dem Bauamt, den Landwerken und dem beauftragten Planungsbüro die ersten Abstimmungsgespräche zum Planungs- und Bauablauf beginnen.

Friedhofsschließungen in der Feldberger Seenlandschaft

In der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft gibt es eine römisch-katholische Gemeinde, eine freikirchliche, eine neuapostolische und die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde Wanzka. Weiterhin gibt es Gebietsüberschneidungen, kommunalrechtlich zur Gemeinde Feldberger Seenlandschaft gehörende Ortsteile wie Krumbeck, Cantnitz, Lichtenberg und Neugarten gehören zur Kirchgemeinde Bredenfelde.

Die Kirchgemeinde Wanzka hat beschlossen, ihre kirchlichen Friedhöfe in Fürstenhagen, Conow, Wittenhagen, Carwitz und Lüttenhagen zu schließen. Dazu fand bereits am 1. Oktober 2020 ein Gespräch zwischen Kirchengemeinde und Vertretern der Kommunalpolitik statt. Für den 14. Januar 2021 war ein gemeinsames Gespräch zwischen der Kirchengemeinde Wanzka und der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft bei der Pröpstin Frau Carstensen geplant. Aufgrund der hohen Inzidenzwerte habe ich das Gespräch absagen müssen, bemühe mich aber um einen erneuten Gesprächstermin. Das halte ich für sehr wichtig, da seitens der Kirchengemeinde versucht wird, unsere Gemeinde für die Friedhofsschließungen verantwortlich zu machen.

Wenn Sie Fragen zu einem der aufgeführten oder sonstigen Themen haben, kommen Sie gerne auf mich und meine Mitarbeiter*innen zu.

Mit freundlichen Grüßen

Constance von Buchwaldt
Bürgermeisterin

Feldberg, den 12. Januar 2021

Ergänzende Anlage: Kaufmännische Zusammenstellung

Feldberger Seenlandschaft

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