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Sitzungsvorlage - 0078/18  

Betreff: Abwägung und abschließender Beschluss zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Triepkendorf
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Zemlin, Katrin
Beratungsfolge:
Ortsrat Dolgen Vorberatung
12.06.2018 
Sitzung des Ortsrates Dolgen (offen)   
Bau- und Entwicklungsausschuss Vorberatung
19.06.2018 
Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Entscheidung
28.06.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Am 09.11.2017 wurde durch die Gemeindevertretung beschlossen, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf zu ändern. Die zulässige Dachfarbe für die Hauptbaukörper soll um Dunkelgrün ergänzt werden. Diese Änderung lag öffentlich aus vom 08.01.201809.02.2018 und die berührten Träger öffentlicher Belange wurden beteiligt.

Die eingegangenen Stellungnahmen sind abzuwägen.

Am Ende des Verfahrens zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Triepkendorf ist ein abschließender Beschluss zu fassen.

 


Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf vorgebrachten Bedenken und Anregungen hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

Siehe Abwägung in der Anlage.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808), beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf für das Gebiet Gemarkung Triepkendorf, Flur 1, (siehe Übersichtsplan), als Textsatzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist auch anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann

 


Stellungnahme Finanzverwaltung / Controlling:

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

 

nein

 

 

Kostenstelle

Kostenträger

Ertragskonto

Aufwandskonto

Bestandskonto

 

 

 

 

 

 


Anlage/n:

Abwägung

Textsatzung

Übersichtsplan

Bau- und Bodendenkmale

Stellungnahme LK MSE

Übersichtsplan

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtsplan Triepkendorf (142 KB)      
Anlage 2 2 Begründung Triepkendorf (12 KB)      
Anlage 3 3 Textsatzung Triepkendorf (12 KB)      
Anlage 4 4 Anlage Bau- und Bodendenkmale Triepkendorf (202 KB)      
Anlage 5 5 LK MSE Bauamt wegen Stellungnahme 1. Änderung Satzung Triepkendorf (404 KB)      
Anlage 6 6 Abwägung 1. Änderung Satzung OT Triepkendorf (3 KB)