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Sitzungsvorlage - 0052/18-1  

Betreff: Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Sonderrechnung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL und der Haushaltssatzung 2018 der Sonderrechnung Sanierung Feldberg (2. Lesung) - Stand 15.03.2018
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
  Bezüglich:
0052/18
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Dietrich, Stefan
Beratungsfolge:
Bau- und Entwicklungsausschuss Vorberatung
06.03.2018 
Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses geändert beschlossen   
Kur- und Tourismusausschuss Vorberatung
08.03.2018 
Sitzung des Kur- und Tourismusausschusses geändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
12.03.2018 
Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Entscheidung
15.03.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Zur Haushaltsatzung der Gemeinde:

 

Die Ortsräte haben sich in zweiter Lesung mit der Investitionsliste intensiv auseinandergesetzt und die Informationsvorlage 0052/18 zum Haushalt 2018 zur Kenntnis genommen bzw. beschlossen.

 

Nach der Sondersitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses zur Investitionsliste am 20.02.2018 gab es aus den Ortsräten Änderungswünsche. Es wurden unterschiedliche Auffassungen zu kleineren geplanten Investitionen im Haushaltsjahr 2018 geäußert. Eine Vermittlung hierzu wird am 12.03.2018 im Hauptausschuss erfolgen.

 

Nach der Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses wurde die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft von der Landtagsfraktion der CDU angeschrieben, diese weist auf die Möglichkeit hin, Defibrillatoren anzuschaffen. Die Investitionsmaßnahme „Defibrillator an 3 Standorten in Feldberg“ (I-18-030) ist somit noch nachträglich in Höhe von 6000 € in die Investliste aufgenommen worden. Die Maßnahme wird zu 100% gefördert und soll im Haushaltsjahr 2018 umgesetzt werden.

Eine andere Änderung betrifft die Maßnahme „Teilmodernisierung Schule / Turnhalle Feldberg“ (I-17-053) für das HHJ 2019, hier haben sich die Ansätze zwischenzeitliche geändert. Die Investitionsliste 2018 – 2021 besteht nunmehr aus 89 Einzelmaßnahmen für diese vier HHJ. Der Haushaltsplan 2018 ist geprägt durch eine deutliche Steigerung der Investitionstätigkeit der Gemeinde, um dem Investitionsstau entgegen zu wirken. Im Haushaltsjahr 2018 sollen Maßnahmen mit einem Volumen in Höhe von 1.493 Mio. Euro umgesetzt werden.

 

Der Ergebnishaushalt wird im Haushaltsjahr 2018 nach vorliegender Planung unausgeglichen sein. Das geplante Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen beträgt -761.685 Euro. Im Vergleich zu den Vorjahresplanungen wird aber eine deutliche Verbesserung erkennbar. In den Folgejahren soll das Defizit auf bis zu 200 T€ reduziert werden. Der Finanzhaushalt ist geprägt durch einen starken Liquiditätsbedarf, der überwiegend auf die gesteigerte Investitionstätigkeit zurückzuführen ist. Unter dem Strich wird der zusätzliche Bedarf in Höhe von 1.402 Mio.€ deutlich. In den Folgejahren bis zum Haushaltsjahr 2021 sollen teilweise Liquiditätsüberschüsse erwirtschaftet werden.

 

Weitere Erläuterungen erfolgen mündlich in den Sitzungen.

 

 

Zum Wirtschaftsplan des Eigenbetrieb Kurverwaltung:

 

Der Plan zeigt durchgehend eine positive wirtschaftliche Entwicklung in den kommenden Jahren.

Hauptinvestitionsmaßnahme ist im Wirtschaftsjahr 2018 die Maßnahme „Badeanstalt Amtswerder“.

 

Weitere Erläuterungen erfolgen durch die Betriebsleitung bzw. durch die Kämmerei in den Sitzungen.

 

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Durch einen Softwarefehler im Programm für das Rechnungswesen kann derzeit der vollständige Haushaltsplan nicht zur Verfügung gestellt werden. Unser Softwareanbieter arbeitet an einer
Lösung. 1)

 

1) Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 für das SSV Feldberg wird bis zur Sitzung des Hauptausschusses nachgereicht.

 

1) Am 15.03.2018 wurde der Softwarefehler durch die Softwarefirma behoben. Hinsichtlich der Produktverantwortlichen wird keine Aktualität angedruckt. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 für das SSV Feldberg wurde am 12.03.2018 durch die Verwaltung zur Verfügung gestellt.


Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde mit Gesamtergebnishaushalt 2018 bis 2021 und Gesamtfinanzhaushalt 2018 bis 2021, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Der vorliegende Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 für den Eigenbetrieb

"Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft" mit Anlagen, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Wirtschaftsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Sondervermögen Sanierung „Feldberg“ wird beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung das überarbeitete Haushaltssicherungskonzept 2018 bis 2021 vorzulegen.

 


Stellungnahme Finanzverwaltung / Controlling:

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

X

nein

 

 

Kostenstelle

Kostenträger

Ertragskonto

Aufwandskonto

Bestandskonto

 

 

 

 

 

 


Anlage/n:

 

-          Haushaltsplan 2018-2021 der Gemeinde (Kurzfassung) Beratungsstand vor HA 12.03.2018

 

-          Investitionsliste 2018-2021 als Anlage zum Haushaltsplan 2018-2021 der Gemeinde 2. inkl. Investitionsübersicht zum Eigenbetrieb Kurverwaltung (2. Lesung A3 Format Beratungsstand vor HA 12.03.2018

 

-          Wirtschaftsplan 2018-2021 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL 2. Lesung

 

-          Haushaltsplan 2018 der Sonderrechnung Sanierung „Feldberg/Carwitz“

 

-          Haushaltsplan 2018-2021 der Gemeinde (Kurzfassung) Beratungsstand vor GV 15.03.2018

 

-          Investitionsliste 2018-2021 als Anlage zum Haushaltsplan 2018-2021 der Gemeinde 2. inkl. Investitionsübersicht zum Eigenbetrieb Kurverwaltung (2. Lesung A3 Format Beratungsstand vor GV 15.03.2018

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20180306 - Kurzfassung 2. Lesung Haushalt 2018 inkl Investliste ohne SR (201 KB)      
Anlage 2 2 20180307 - 2. Lesung Wirtschaftsplan 2018 Kurverwaltung FSL mit Änderung Vorzeichen Tilgung (461 KB)      
Anlage 4 3 20180312 - 2. Lesung Haushalt 2018 SSV Sanierung Feldberg_Carwitz VOLLSTÄNDIG (524 KB)      
Anlage 3 4 20180306 Investitionen 2018 2. Lesung Gemeinde +KV HA+GV End (54 KB)      
Anlage 5 5 20180315 - 2. Lesung Haushalt 2018 inkl Investliste ohne SR neu 14032018 nach HA Beschlüssen (19514 KB)      
Anlage 6 6 20180315 Investitionen 2018 2. Lesung Gemeinde +KV nur GV End Sitzungsvorlage (56 KB)      
Stammbaum:
0052/18   2. Lesung zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL inkl. der jeweiligen Investitionsliste für das Jahr 2018-2021 (erw. Tischvorlage wg. Sitzung BEA)   Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice   Sitzungsvorlage
0052/18-1   Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Sonderrechnung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL und der Haushaltssatzung 2018 der Sonderrechnung Sanierung Feldberg (2. Lesung) - Stand 15.03.2018   Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice   Sitzungsvorlage