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Sitzungsvorlage - 0052/18  

Betreff: 2. Lesung zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL inkl. der jeweiligen Investitionsliste für das Jahr 2018-2021 (erw. Tischvorlage wg. Sitzung BEA)
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Dietrich, Stefan
Beratungsfolge:
Ortsrat Lüttenhagen Vorberatung
27.02.2018 
Sitzung des Ortsrates Lüttenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Lichtenberg Vorberatung
27.02.2018 
Sitzung des Ortsrates Lichtenberg geändert beschlossen   
Ortsrat Dolgen Vorberatung
27.02.2018 
Sitzung des Ortsrates Dolgen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Conow Vorberatung
27.02.2018 
Sitzung des Ortsrates Conow geändert beschlossen   
Ortsrat Feldberg Vorberatung
01.03.2018 
Sitzung des Ortsrates Feldberg zur Kenntnis genommen   
Bau- und Entwicklungsausschuss Vorberatung
06.03.2018 
Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Die Anlagen für die Ortsräte haben vorläufigen Charakter. Sie dienen zur Beratung in den Ortsräten. Der Finanzhaushalt 2018 bis 2021 ist fertiggestellt. Aufgrund der Beschlüsse im BEA am 20.02.2018 ist die Erstellung des Ergebnishaushaltes 2018 – 2021 zum Stand der Beratung in den Ortsräten noch nicht abgeschlossen.

 

Im Vergleich zur 1. Lesung des Haushaltsplan´s weicht das geplante Defizit im Finanzhaushalt 2018 (laufender Bereich) um 121.000 € ab. Grund: Zahlreiche Unterhaltungsmaßnahmen sollen nicht auf Folgejahre verschoben, sondern bereits im Haushaltsjahr 2018 umgesetzt werden.

 

Weitere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung.

Der Erfolgsplan (Wirtschaftsplan) der Kurverwaltung wird in den Ortsräten als Tischvorlage eingebracht – in einer vorläufigen Darstellung.

 

Zur allgemeinen Entwicklung im Finanzhaushalt bis zum HHJ 2021:

 

Entscheidend für die laufende (für das Haushaltsjahr 2018) und künftige Haushaltsplanung ist jedoch, dass mit steigenden Einzahlungen aus Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz M-V (FAG M-V) in Höhe von 189 T€ im Vergleich zum Vorjahr 2017 gerechnet werden kann. In diesem Zusammenhang spielt das im Jahr 2009 auf den Weg gebrachte Gesetz zur Neuordnung der Gemeindefinanzen (Gemeindefinanzreformgesetz) auf Bundesebene eine wichtige Rolle. Es sollte einen Ausgleich zwischen den finanzschwachen und finanzstarken Kommunen realisieren. Laut Orientierungsdatenerlass für die Haushaltsplanung 2018 des Ministeriums für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern aus dem Herbst 2017, wirkt die letzte Stufe des Gemeindefinanzreformgesetzes in besonderem Maße positiv auf die gemeindliche Haushaltslage. Die Gemeinde ist dadurch in der Lage, das jährliche Defizit im laufenden Bereich bis zum Haushaltsjahr 2021 sukzessive auf rund 139 T€ zu verringern. Vergleicht man die Einzahlungen aus dem FAG M-V im Haushaltsjahr 2017 mit den geplanten Ansätzen für das Haushaltsjahr 2021, so kann die Gemeinde mit einer Steigerung um 840 T€ rechnen. Die gleichzeitig steigenden Auszahlungen für Umlagen (Kreisumlage), Preis- und Tarifanpassungen, sind Teil der Haushaltsplanung 2018-2021. Bereits im kommenden Jahr verringert sich die Haushaltslücke (laufender Bereich der Finanzrechnung) auf nur noch 196 T€, dabei darf man die teilweise deutlich höheren Defizite der vergangenen Haushaltsjahre nicht außer Betracht lassen.

 

 

 

 

 


Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

 


Stellungnahme Finanzverwaltung / Controlling:

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

X

nein

 

 

Kostenstelle

Kostenträger

Ertragskonto

Aufwandskonto

Bestandskonto

 

 

 

 

 

 

 


Anlage/n:

 

-          Investitionsliste 2018 bis 2021 zum HHPL der Gemeinde + Wirtschaftsplan der Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft nach Beratung im Bau- und Entwicklungsausschuss am 20.02.2018

-          vorläufige Darstellung des Finanzhaushaltes 2018 bis 2021 als Arbeitsgrundlage zur Beratung in den Ortsräten

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20180223 Investitionen 2018 2. Lesung Gemeinde +KV OR + GV End (53 KB)      
Anlage 2 2 20180223 - FinHH 2018-2021 vorläufige Darstellung Endversion mit Tilgung 2021 V2 (44 KB)      
Anlage 3 3 20180227 WP 2018-2021 Kurverwaltung vorläufig (46 KB)      
Stammbaum:
0052/18   2. Lesung zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL inkl. der jeweiligen Investitionsliste für das Jahr 2018-2021 (erw. Tischvorlage wg. Sitzung BEA)   Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice   Sitzungsvorlage
0052/18-1   Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Sonderrechnung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL und der Haushaltssatzung 2018 der Sonderrechnung Sanierung Feldberg (2. Lesung) - Stand 15.03.2018   Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice   Sitzungsvorlage