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Sitzungsvorlage - 0390/16  

Betreff: 2. Änderungssatzung zur "Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft" (Hebesatzsatzung)
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Pakusa, Johannes
Beratungsfolge:
Ortsrat Conow Vorberatung
15.11.2016 
Sitzung des Ortsrates Conow ungeändert beschlossen   
Ortsrat Dolgen Vorberatung
15.11.2016 
Sitzung des Ortsrates Dolgen abgelehnt   
Ortsrat Lichtenberg Vorberatung
15.11.2016 
Sitzung des Ortsrates Lichtenberg ungeändert beschlossen   
Ortsrat Lüttenhagen Vorberatung
15.11.2016 
Sitzung des Ortsrates Lüttenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Feldberg Vorberatung
17.11.2016 
Sitzung des Ortsrates Feldberg ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
28.11.2016 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Entscheidung
01.12.2016 
Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Problemdarstellung/Sachverhalt:

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 22.09.2016 wurde im Rahmen einer Informationsvorlage über die Anhebung der Hebesätze diskutiert. Im Ergebnis soll die Anhebung der Grundsteuern an die durchschnittlichen Hebesätze im Land gekoppelt werden. Die durchschnittlichen Hebesätze sind für das Jahr 2015 durch das Statistische Amt M-V ermittelt worden. Für kreisangehörige Gemeinden von 3000 bis 5000 Einwohner ist ein durchschnittlicher Hebesatz für die Grundsteuer B in Höhe von 361 % ermittelt worden. Mit 370 % liegt der Hebesatz der Grundsteuer B über dem landesweiten Durchschnitt. Somit kommt nur noch eine Erhöhung der Grundsteuer A für Land- und forstwirtschaftliche Nutzflächen in Betracht. Der durchschnittliche Hebesatz im Jahr 2015 beträgt 293 %. Der Hebesatz der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft ist mit 270 % festgelegt. Somit ergibt sich eine Erhöhung um 23 Prozentpunkte für die Grundsteuer A. Umgerechnet auf die zu zahlende Steuer ergibt sich eine Erhöhung von 8,52 %.

 


Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die zweite Änderungssatzung zur „Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft“ wird gemäß Anlage beschlossen.


Stellungnahme Finanzverwaltung / Controlling:

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

X

nein

 

 

Kostenstelle

Kostenträger

Ertragskonto

Aufwandskonto

Bestandskonto

 

 

 

 

 

 

 


Anlage/n:

-          2. Änderungsatzung zur Hebesatzsatzung

-          Synopse zur 2. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hebesatzsatzung - 2. Änderung zum 01.01.17_Synopse (51 KB)      
Anlage 2 2 Hebesatzsatzung - 2. Änderung zum 01.01.17 (92 KB)