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Sitzungsvorlage - 0078/20  

Betreff: 1. Lesung Haushaltsplan 2021
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Nengel, Markus
Beratungsfolge:
Ortsrat Dolgen Vorberatung
25.08.2020 
Sitzung des Ortsrates Dolgen zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Lüttenhagen Vorberatung
25.08.2020 
Sitzung des Ortsrates Lüttenhagen (offen)   
Ortsrat Lichtenberg Vorberatung
25.08.2020 
Sitzung des Ortsrates Lichtenberg (offen)   
Ortsrat Conow Vorberatung
25.08.2020 
Sitzung des Ortsrates Conow (offen)   
Ortsrat Feldberg Vorberatung
27.08.2020 
Sitzung des Ortsrates Feldberg zur Kenntnis genommen   
Bau- und Entwicklungsausschuss Vorberatung
01.09.2020 
Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Kur- und Tourismusausschuss Vorberatung
03.09.2020 
Sitzung des Kur- und Tourismusausschusses (offen)   
Hauptausschuss Vorberatung
07.09.2020 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Entscheidung
10.09.2020 
Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Problemdarstellung/Sachverhalt:

In dieser Sitzung wird der aktuelle Bearbeitungsstand des HH-Entwurfs 2021 inklusive dem vorläufigen Finanzplan vorgestellt. In den Aufstellungen sind die bekannten notwendigen Aufwendungen und voraussichtlichen Erträge (Ergebnishaushalt – Muster 6) sowie die geplanten Auszahlungen und die voraussichtlichen Einzahlungen (Finanzhaushalt – Muster 7) enthalten. Es wird ebenfalls der planerische Ansatz im Ergebnis- und Finanzhaushalt mit Aufteilung in die drei Teilhaushalte vorgestellt. Der Überblick über die geplanten Investitionen im Jahr 2021 wird ebenfalls erläutert.

 

Der vorliegende Entwurf dient den Gremienmitgliedern als Diskussionsgrundlage. Ihre Anregungen werden nach der Sitzung direkt in den finalen Haushaltsentwurf für die 2. Haushaltslesung nebst dem Beschluss im Dezember 2020 eingearbeitet.

 

Folgende Maßnahmen wurden unter anderem im laufenden Verwaltungshaushalt berücksichtigt:

 

In den Erträgen aus Steuern und Abgaben werden die Hebesätze der Vorjahre angesetzt. Entsprechend des Entwurfs des fortzuschreibenden Haushaltssicherungskonzepts wird die Anpassung der Miet- und Pachtpreise der gemeindeeigenen Liegenschaften ab dem Jahr 2021 berücksichtigt. Die Höhe der Einzahlungen resultiert aus der Schätzung der Vorjahre.

 

Im Stellenplan werden mit den nachgeordneten Einrichtungen 26,60 VzÄ ausgewiesen. Die prognostizierten Tariferhöhungen aus der aktuellen Tarifrunde 2020 und auch eine mögliche Erhöhung wurden berücksichtigt.

 

Wichtige Informationen zu den Rahmenbedingungen der aktuellen Haushaltsplanung:

 

-          Die Ergebnisse des Finanz- und Ergebnishaushalts weisen aktuell schlechtere Ergebnisse als im Vorjahr trotz gemeindlicher Mehreinnahmen (siehe HSK) und auch gesunkener Personalkosten aus. Die beiden Hauptgründe für diese Entwicklung sind zum einen eine stark gesunkene Steuerschätzung aus dem Mai 2020, welche ihre Ursachen in der Corona-Krise hat und zum anderen in den gestiegenen Kinderbetreuungskosten. Dies wird durch die im weiteren Verlauf befindliche Aufstellung verdeutlicht:

 

                                                   Steuerschätzung 2019:     Steuerschätzung Mai 2020:

 

Gemeindeanteile an der

Einkommenssteuer:   1.056.800,00 €  961.700,00 € (-95.100,00 €)

 

Gemeindeanteile an der   

Umsatzsteuer:       235.100,00 €  219.200,00 € (-15.900,00 €)

 

 

Planansatz 2020:  Planansatz 2021:

 

Kinderbetreuungskosten:      448.000,00 €       528.000,00 € (+80.000,00 €)

 

-          Zudem sind in der aktuellen Planung die sogenannten investiven Mittel (Infrastrukturpauschale sowie die Übergangszuweisungen für Grundzentren) noch nicht dem laufenden Haushalt zugeführt. Darüber sollte in jedem Jahr bewusst eine Entscheidung herbeigeführt werden.


Im vorangegangenen Haushaltsjahr sind diese Mittel vollständig dem operativen Verwaltungshaushalt zugeführt worden und verbesserten somit das Ergebnis um 482.200,00 €. Im Haushaltsjahr 2021 würde diese Vorgehensweise zu einer Ergebnisverbesserung um 428.900,00 € führen. (Dieser Betrag verringert sich um 53.300,00 €, da sich die Übergangszuweisungen für Grundzentren schrittweise über die nächsten 5 Jahre reduzieren.)

 

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kurverwaltung für das Haushaltsjahr 2021 wird gegenwärtig erstellt und dem Kur- und Tourismusausschuss, dem Hauptausschuss und der Gemeindevertretung zur Diskussion vorgelegt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Stellungnahme Finanzverwaltung:

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

X

nein

 

Kostenstelle

Kostenträger

Konto

 

 

 

Investitionsnummer:

 

Mittel benötigt:

Mittel verfügbar:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

- Muster 6 - Ergebnishaushalt

- Muster 6a - detaillierter Ergebnishaushalt

- Muster 7 - Finanzhaushalt

- Muster 8 - Übersicht über die Teilhaushalte

- Investitionsliste 2021

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Muster 6 - Ergebnishaushalt (578 KB)      
Anlage 2 2 Muster 6a - detaillerter Ergebnishaushalt (596 KB)      
Anlage 3 3 Muster 7 - Finanzhaushalt (585 KB)      
Anlage 4 4 Muster 8 - Übersicht über die Teilhaushalte (588 KB)      
Anlage 5 5 Investitionsliste 2021 (371 KB)