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Sitzungsvorlage - 0043/20  

Betreff: Aktualisierung und Beschluss zur Prioritätenliste für den Straßenbau in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Roller, Marina
Beratungsfolge:
Ortsrat Feldberg Vorberatung
28.04.2020 
Gemeinsame Sitzung des Ortsrates Feldberg und des Bau- und Entwicklungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bau- und Entwicklungsausschuss Vorberatung
09.06.2020 
Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses zurückgezogen   
Ortsrat Conow Vorberatung
02.06.2020 
Sitzung des Ortsrates Conow ungeändert beschlossen   
Ortsrat Dolgen Vorberatung
02.06.2020 
Sitzung des Ortsrates Dolgen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Lichtenberg Vorberatung
02.06.2020 
Sitzung des Ortsrates Lichtenberg ungeändert beschlossen   
Ortsrat Lüttenhagen Vorberatung
02.06.2020 
Sitzung des Ortsrates Lüttenhagen ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
15.06.2020 
+++ ORTSWECHSEL - Sitzung des Hauptausschusses - ORTSWECHSEL +++ ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Entscheidung
18.06.2020 
Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Die Prioritätenliste für den Straßenbau in der Gemeinde ist letztmals 2016 für 2018 durch die Gemeindevertretung beschlossen worden. Im September 2019 wurde von der Verwaltung ein Beschlussvorschlag für die Prioritäten für den Zeitraum 2020 - 2022 erarbeitet. Dieser Beschluss wurde letztlich jedoch nicht gefasst. Hintergrund war die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und daraus resultierend fehlende Ausfinanzierung von Straßenbaumaßnahmen aus Sicht der Gemeinde. Die Reihenfolge der Planung bzw. Realisierung von Maßnahmen sah wie folgt aus:

  1. Geh-und Radweg „Strelitzer Straße“ an der L 34, Radweg Möllenbeck-Feldberg
  2. Alte Poststraße
  3. Erschließung B-Plan Nr. 3a, „Am Schmalen Luzin“ (Baulandentwicklung)
  4. Zum Waldsportplatz
  5. Geh-und Radweg Prenzlauer Str. bis Seerosenkanal (im Zusammenhang mit der Erneuerung des Straßenabschnittes durch das Straßenbauamt Neustrelitz, geplant 2021).

Die einheitliche Vorgehensweise war bisher immer so, dass ein Jahr vor Umsetzung der Maßnahme die Planung erstellt wurde und diese dann im Rathaus ausgelegt worden ist. Somit gab es eine frühzeitige Beteiligung der Bürger. Parallel dazu wurde die Genehmigung für den Straßenbau eingeholt.

Größtenteils kann der Beschlussvorschlag von 2019 aufgegriffen werden. Die Parkplatzerweiterung in Carwitz ist bereits Bestandteil der Investitionsliste in diesem Jahr. Voraus gegangen ist eine intensive Diskussion zur Parkplatzsituation während der Urlaubssaison. Die Baumaßnahme im „Alten Landweg“ wird mit Bewilligung der Fördermittel (Fördermittelgeber: Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) realisiert. Für die „Alte Poststraße“ existiert bereits eine Entwurfsplanung. Sämtliche Baugrundstücke wurden veräußert. Die Erschließung zum B-Plan Nr. 3a ist ebenfalls Bestandteil der Investitionsliste 2020. Die Straße „Zum Waldsportplatz“ ist eine unbefestigte Gemeindestraße; die Instandhaltungsmaßnahmen sind hier mehrfach im Jahr vonnöten, die Staubbelastung ist hoch.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Es werden in den Jahren 2020-2022 folgende Straßenbaumaßnahmen in der nachfolgend benannten Reihenfolge geplant bzw. realisiert:

 

  1. Geh- und Radweg „Strelitzer Str.“ an der L 34, Radweg Möllenbeck-Feldberg (I-15-007, Eigenanteil: 36.000 €, Förderung über KommStrabauRL M-V)
  2. Gehweg und Straßenbeleuchtung „Alter Landweg“ (I-16-004, Eigenanteil: 60.000 €, bei Förderung im Rahmen der ILERL M-V)
  3. Parkplatzerweiterung Carwitz (I-20-015, Baukosten ca. 35.000 €)
  4. Alte Poststraße (I-17-017, nicht im HH 2020 eingestellt)
  5. Erschließung B-Plan Nr. 3a „Am Schmalen Luzin“ (Baulandentwicklung) (I-17-010, Planungskosten ca. 36.500 €)
  6. Zum Waldsportplatz (nicht im HH 2020 eingestellt)
  7. Geh-und Radweg Prenzlauer Straße bis Seerosenkanal (im Zusammenhang mit der Erneuerung des Straßenabschnittes der L 34 durch das Straßenbauamt Neustrelitz, geplant 2021)
  8. Kirchsteig (Koldenhof).

 

 

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Stellungnahme Finanzverwaltung:

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

X

nein

 

Kostenstelle

Kostenträger

Konto

 

 

 

Investitionsnummer:

siehe HH 2020

Mittel benötigt:

Mittel verfügbar:

 


Anlage/n:

 

- Keine -