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Sitzungsvorlage - 0042/20  

Betreff: Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in:Dr. Stöhring, Reiner
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
15.06.2020 
+++ ORTSWECHSEL - Sitzung des Hauptausschusses - ORTSWECHSEL +++ ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Entscheidung
18.06.2020 
Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Anfang des Jahres wurde die am 12.12.2019 beschlossene Hauptsatzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft bei der unteren Rechtsaufsichtsbehörde (uRAB) zur Genehmigung eingereicht. Mit Posteingang vom 7. März 2020 äußerte sich die uRAB mit Hinweisen zurück und verlangte eine Stellungnahme zu den Hinweisen, die Einarbeitung derselben sowie einen neuen Satzungsbeschluss.

 

Die Stellungnahme der Gemeinde wurde der uRAB am 11.03.2020 übergeben. Darin wurden aus Sicht der Gemeinde sinnvolle und rechtskonforme Formulierungen in der beschlossenen Hauptsatzung verteidigt, bei aus Sicht der Gemeinde berechtigten Hinweisen wurde eine Einarbeitung in die Satzung zugesagt.

Dieser Beschlussvorlage ist zum einen eine Synopse zum Stand 12.12.2019 und zum Stand 24.04.2020 sowie zum anderen die überarbeitete Fassung der Hauptsatzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft beigefügt. 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Neufassung der Hauptsatzung gemäß Anlage.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Stellungnahme Finanzverwaltung:

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

X

nein

 

Kostenstelle

Kostenträger

Konto

 

 

 

Investitionsnummer:

 

Mittel benötigt:

Mittel verfügbar:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

- Synopse

- Neufassung Hauptsatzung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-04-24 Überarbeitung - Synopse zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft I (PDF) (139 KB)      
Anlage 2 2 2020-04-24 Neufassung Hauptsatzung 2019 - Überarbeitung 2020 (PDF) (102 KB)