Inhaltsbereich

Bürgerinformationssystem

Sitzungsvorlage - 0034/20  

Betreff: Genehmigung der Eilentscheidung der Bürgermeisterin zu den Mehrkosten der Umkleideräume/Feuerwehr Feldberg
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Roller, Marina
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
15.06.2020 
+++ ORTSWECHSEL - Sitzung des Hauptausschusses - ORTSWECHSEL +++ ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Die Maßnahme zum Bau der dringend notwendigen Umkleideräume für die Jugendfeuerwehr im Gerätehaus in Feldberg wird unter der Investitionsnummer I-19-036 geführt und ist Bestandteil der Investitionsliste 2019 mit 18.000,00 €. Die Arbeiten haben im Oktober 2019 begonnen und eine erste Abschlagsrechnung ist in 2019 bereits gezahlt worden. Bei Abbrucharbeiten im Fußbodenbereich zum Stellen der Wände ist nun festgestellt worden, dass beim Erbauen des Gebäudes ein Asphaltestrich verwandt wurde, der eigentlich nur im Straßenbau seine Anwendung findet. Auf diesem Fußboden kann kein weiterer Aufbau erfolgen. Daher ist dieser abzubrechen, fachgerecht zu entsorgen und ein neuer Zementestrich mit anschließendem Fliesenbelag vorzusehen. Die Mehraufwendungen belaufen sich auf etwa 12.000,00 €.

Ursprünglich war eine Fertigstellung der Maßnahme noch in 2019 beabsichtigt. Aufgrund der Mehrarbeiten und der daraus resultierenden Verzögerungen ist nun mit einer Fertigstellung im Frühjahr 2020 zu rechnen, daher werden die finanziellen Restmittel aus dem Jahr 2019 ins neue Haushaltsjahr 2020 übertragen (ca. 14.000 €).

 

Mit den nun angezeigten Mehrkosten ergeben sich Gesamtaufwendungen in Höhe von 30.000,00 €.

Durch die Übertragbarkeit von investiven Haushaltsmitteln im laufenden Jahr, gemäß § 7, Deckungsgrundsätze, Pkt. 1.4, der Haushaltssatzung 2020, kann eine Finanzierung wie folgt dargestellt werden :

 

°  I-16-011 Erschließung Wohngebiet Rosenberge West         Abgang : 12.000,00 € (96.000,00 € 

                                                                                                                  verfügbar an HH-Resten)

°  I-19-036 Umkleideräume Feuerwehr Feldberg                     Zugang :  12.000,00 €              

 

Aufgrund der aktuellen Lage ist die Sitzung des Hauptausschusses am 16.03.2020 ausgefallen. Um die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr nicht zu gefährden, war die Beauftragung (nach Darstellung der Finanzierung) im Sinne des § 38 Abs. 4 S. 2 KV M-V äußerst dringlich. Dementsprechend wurde durch die Bürgermeisterin die Eilentscheidung getroffen, welche nun durch den Hauptausschuss im Sinne des § 38 Abs. 4 S. 3 KV M-V zu genehmigen ist. 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss genehmigt die Eilentscheidung der Bürgermeisterin bzgl. der Umkleideräume/Feuerwehr Feldberg und damit die Übertragung von investiven Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt:

 

In der Investitionsrechnung werden folgende Übertragungen vorgenommen und die aktuelle Investitionsliste um die Investitionsnummer I-19-036 (nur HH-Rest) erweitert:

 

° I-16-011  Erschließung Wohngebiet Rosenberge West            Abgang :  12.000,00 €

° I-19-036  Umkleideräume Feuerwehr Feldberg                        Zugang :   12.000,00 €

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Stellungnahme Finanzverwaltung:

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

x

nein

 

Kostenstelle

Kostenträger

Konto

302121

12600011

096100001

Investitionsnummer:

I-19-036

Mittel benötigt:

12.000,00 €

Mittel verfügbar:

nach Übertragung: 12.000,00 €

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

- Keine -