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Sitzungsvorlage - 0107/19  

Betreff: Beschluss zur Durchführung der Baumaßnahme Neubau Mensa Schule
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Roller, Marina
Beratungsfolge:
Ortsrat Feldberg Vorberatung
29.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Feldberg (offen)   
Hauptausschuss Vorberatung
09.09.2019 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Entscheidung
12.09.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Die Maßnahme zum Neubau einer Mensa (ca. 14 x 14 m Grundfläche) im Bereich des Schulhofes der Schule Feldberg ist Bestandteil der Investitionsliste 2019 mit Ausgaben für erste Planungsleistungen und die Realisierung von Sonnenschutz am Schulgebäude. Geführt wird die Maßnahme unter der Investitionsnummer I-19-026. Hintergrund ist, dass sich die Rahmenbedingungen u.a. für die Essenversorgung verbessern sollen und eine separate Aula geschaffen werden soll. Momentan werden die Mahlzeiten im Flurbereich des Erdgeschosses eingenommem, was sich nicht als optimal erweist. Gleichzeitig soll durch den Neubau, wo ein kleiner Windfang die Verbindung zum Schulgebäude herstellt, die Aula ersetzt werden, die sich momentan im 2. Obergeschoss des Schulgebäudes befindet. Zwei Unterrichtsräume werden hier durch das Öffnen einer Schiebefaltwand zu einer kleinen Aula umfunktioniert. Für Menschen mit Handicap ist ohne das Vorhandensein eines Fahrstuhles die Erreichbarkeit der Aula beschwerlich oder nicht möglich.

Für die Maßnahme sollen Fördermittel für 2020 eingeworben werden, dazu ist bereits ein entsprechender Förderantrag im Rahmen der ILERL-MV (Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung) / Basisdienstleistungen zur Grundversorgung, gestellt worden. Für die Bearbeitung des Antrages sind diverse Unterlagen vorzulegen. U.a. ist der Beschluss der Gemeindevertetung zur Baumaßnahme beizubringen und eine Aussage zur Finanzierung des Eigenanteils. Auf der Grundlage einer ersten Kostenschätzung belaufen sich die Gesamtkosten, einschl. Sonnenschutz und Planungskosten, auf 488.500,00 € Brutto. Eine 75%-ige Förderung wäre möglich, danach beliefen sich die Eigenmittel der Gemeinde auf 122.125,00 €. Soweit die Zuwendung aus ELER-Mitteln (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes) mitfinanziert wird, beträgt die ELER-Beteiligung 75%, so dass 25% des Zuwendungsbetrages als sogenannte nationale Kofinanzierung bei der Gemeinde verbleiben. Dieser Anteil beläuft sich auf 91.593,75 € und wird nach Abschluss der Maßnahme 2021 fällig.   

 

Begründung der besonderen Dringlichkeit zur Behandlung im Ortsrat Feldberg:

Die Anforderung des Beschlusses sowie die Bestätigung zur Bereitstellung des Eigenanteils durch die Rechtsaufsichtsbehörde erfolgten kurzfristig. Auf Grund der Einhaltung von Fristen für die Fördermittelbeantragung ergibt sich die Dringlichkeit der Sitzungsvorlage, so dass keine Vertagung in den nächsten Sitzungsturnus möglich ist.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertetung beschließt die Durchführung der Baumaßnahme zum Bau einer Mensa für die Schule in 2020. Die entsprechenden Eigenmittel in Höhe von 122.125,00 € sind in die Investitionsliste 2020 mit aufzunehmen. Der nationale Kofinanzierungsanteil (25 % des Zuwendungsbetrages) in Höhe von 91.593,75 € wird 2021 von der Gemeinde als Träger der Maßnahme getragen.

 

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Stellungnahme Finanzverwaltung:

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

X

nein

 

Kostenstelle

Kostenträger

Konto

 

 

 

Investitionsnummer:

I-19-026

Mittel benötigt:

Mittel verfügbar:

 

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Anlage/n:

 

- Keine -