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Sitzungsvorlage - 0102/19  

Betreff: Beschluss zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2019-2022
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Nengel, Markus
Beratungsfolge:
Ortsrat Conow Vorberatung
27.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Conow abgelehnt   
Ortsrat Dolgen Vorberatung
27.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Dolgen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Lichtenberg Vorberatung
27.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Lichtenberg ungeändert beschlossen   
Ortsrat Lüttenhagen Vorberatung
27.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Lüttenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Feldberg Vorberatung
29.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Feldberg (offen)   
Hauptausschuss Vorberatung
09.09.2019 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Entscheidung
12.09.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Seit Jahren konsolidiert die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über interne und externe Maßnahmen den gemeindlichen Haushalt sowie den Haushalt der Kurverwaltung.

 

Eine externe Maßnahme ist die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG M-V), eine Novellierung des Gesetzes wird derzeit durch den Landtag Mecklenburg-Vorpommern erarbeitet.

 

Um jedoch der Verpflichtung durch die untere Rechtsaufsichtsbehörde aus der Genehmigung des Haushaltsplanes der Gemeinde und des Wirtschaftsplanes der Kurverwaltung für das Jahr 2019, ein Haushaltskonsolidierungskonzept (HSK) bis zum 31.10.2019 vorzulegen, nachzukommen, wurde nun das vorliegende HSK ausgearbeitet.

 

Die Gesetzesänderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG M-V) wird voraussichtlich großen Einfluss auf die Haushaltsplanung 2020 haben und muss deshalb in ihren konkreten Ausführungen für die Planung 2020 abgewartet werden. Um das HSK auch für die Folgejahre konkret bestimmen zu können, bedarf es einer stetigen Überarbeitung und Fortschreibung dieses Konzeptes.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt das Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre / Wirtschaftsjahre 2019 bis 2022 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und der Sonderrechnung „Eigenbetrieb Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft“.

 

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Stellungnahme Finanzverwaltung:

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

X

nein

 

Kostenstelle

Kostenträger

Konto

 

 

 

Investitionsnummer:

 

Mittel benötigt:

Mittel verfügbar:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

- Haushaltssicherungskonzept 2019-2022 -

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft für das Jahr 2019-2022 (699 KB)