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Sitzungsvorlage - 0100/19  

Betreff: Beschluss zur Prioritätenliste für den Straßenbau in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Zemlin, Katrin
Beratungsfolge:
Ortsrat Conow Vorberatung
27.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Conow ungeändert beschlossen   
Ortsrat Dolgen Vorberatung
27.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Dolgen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Lichtenberg Vorberatung
27.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Lichtenberg ungeändert beschlossen   
Ortsrat Lüttenhagen Vorberatung
27.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Lüttenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Feldberg Vorberatung
29.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Feldberg (offen)   
Bau- und Entwicklungsausschuss Vorberatung
03.09.2019 
Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses zurückgezogen   
Ortsrat Feldberg Vorberatung
19.11.2019 
Sitzung des Ortsrates Feldberg      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Im September 2016 wurde die Prioritätenliste für den Straßenbau das letzte Mal für das Jahr 2018 wie folgt durch die Gemeindevertretung beschlossen:

  1. Am Rosenberg, 2. Bauabschnitt
  2. Geh- und Radweg „Strelitzer Str.“ an der L34, Radweg Möllenbeck-Feldberg
  3. Alte Poststraße
  4. Erschließung B-Plan Nr. 3a „Baugebiet Süd“ jetzt „Am Schmalen Luzin“
  5. Zum Waldsportplatz
  6. B-Plan Nr. 13 „Luzinweg“ Planstraße A

 

Realisiert wurde die Straße „Am Rosenberg“ in 2 Bauabschnitten. Der Bau des Geh- und Radwegs „Strelitzer Str.“ an der L34 als 3. Bauabschnitt für den Radweg Möllenbeck – Feldberg richtet sich nach dem Baufortschritt für den 2. Bauabschnitt durch das Straßenbauamt. Alle anderen 4 Maßnahmen wurden nicht realisiert, da u.a. die Entscheidungen des Gesetzgebers zu den Straßenausbaubeiträgen abgewartet werden sollten.

Für den Ausbau des Gehweges mit Straßenbeleuchtung am Alten Landweg sind Fördermittel beantragt. Es werden weiterhin Fördermittel beantragt für den Ausbau des Rad- und Wanderweges von Fürstenhagen bis zur Landesgrenze Brandenburg (der erste Bauabschnitt von Fürstenhagen bis zum Breiten Luzin ist über das Förderprogramm LEADER beantragt) sowie für den Ausbau des Bahnhofsvorplatzes in Feldberg.

 

Parallel dazu hatte die Gemeindevertretung eine Prioritätenliste zur Baulandentwicklung beschlossen mit folgender Reihenfolge:

  1. Bebauungsplan Nr. 3a „Am Schmalen Luzin“
  2. Bebauungsplan Nr. 7 „Neue Str./Mühlenweg“
  3. Gerstgrund
  4. Ortseingang Carwitz.

 

Der Bebauungsplan Nr. 3a ist rechtskräftig. Die Erschließung des neuen Baugebietes könnte erfolgen. Der Bebauungsplan Nr. 7 „Neue Str./Mühlenweg“ müsste geändert werden, um eine mehrgeschossige Wohnbebauung zu realisieren; z.Zt. ist nur Einfamilienhausbebauung möglich. Die Studie zur Aktivierung von Wohnbauflächen, welche durch die Gemeindevertretung am 23.05.2019 beschlossen wurde, sieht hier einen Standort für ein Mehrfamilienwohnhaus vor. Der Bebauungsplan im Gerstgrund und am Ortseingang von Carwitz muss erst noch aufgestellt werden. Dann kann erst eine Erschließung realisiert werden.

 

Es wird durch die Verwaltung der folgende Beschlussvorschlag für die Priorisierung der Straßenbaumaßnahmen für 2020 - 2022 unterbreitet:

  1. Geh- und Radweg „Strelitzer Str.“ an der L34, Radweg Möllenbeck-Feldberg
  2. Alte Poststraße
  3. Erschließung B-Plan Nr. 3a „Am Schmalen Luzin“
  4. Zum Waldsportplatz
  5. Geh- und Radweg Prenzlauer Str. bis Seerosenkanal (Im Zusammenhang mit der Erneuerung des Straßenabschnittes durch das Straßenbauamt, geplant 2021).

 

Sollten die o.g. Förderanträge zum Alten Landweg, zum Rad- und Wanderweg von Fürstenhagen bis zur Landesgrenze nach Brandenburg und der Bahnhofsvorplatz bestätigt werden, so werden diese vorrangig realisiert, d.h. die anderen Maßnahmen sind dann nachrangig.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Es werden in 2020 - 2022 folgende Straßenbaumaßnahmen in der folgenden Reihenfolge geplant bzw. realisiert, in Abhängigkeit jeweils von der Haushaltslage:

 

  1. Geh- und Radweg „Strelitzer Str.“ an der L34, Radweg Möllenbeck-Feldberg
  2. Alte Poststraße
  3. Erschließung B-Plan Nr. 3a „Am Schmalen Luzin“
  4. Zum Waldsportplatz
  5. Geh- und Radweg Prenzlauer Str. bis Seerosenkanal (Im Zusammenhang mit der Erneuerung des Straßenabschnittes durch das Straßenbauamt, geplant 2021).

 

Sollten die o.g. Förderanträge zum Alten Landweg, zum Rad- und Wanderweg von Fürstenhagen bis zur Landesgrenze nach Brandenburg und der Bahnhofsvorplatz bestätigt werden, so werden diese vorrangig realisiert, d.h. die anderen Maßnahmen sind dann nachrangig.

 

 

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Stellungnahme Finanzverwaltung:

 

Finanzielle Auswirkungen

ja

 

nein

x

Kostenstelle

Kostenträger

Konto

 

 

 

Investitionsnummer:

 

Mittel benötigt:

Mittel verfügbar:

 


Anlage/n:

 

- Keine -