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Sitzungsvorlage - 0007/19
Problemdarstellung/Sachverhalt:Problemdarstellung/Sachverhalt: In dieser Sitzung soll der aktuelle Bearbeitungsstand des HH-Entwurfes 2019 und der vorläufige Entwurf des Finanzplans vorgestellt werden.
In der Aufstellung sind die bekannten notwendigen Auszahlungen und die voraussichtlichen Einzahlungen, sowie der aktuelle Bearbeitungsstand der angedachten Investitionen enthalten. Die Anregungen der Gremienmitglieder werden nach der Sitzung direkt in den finalen Haushaltsentwurf eingearbeitet.
Den Gremienmitgliedern wird der planerische Ansatz im Finanzhaushalt mit Aufteilung in den wesentlichen Produkten vorgestellt.
Folgende Maßnahmen wurden unter anderem im laufenden Verwaltungshaushalt berücksichtigt:
In den Erträgen aus Steuern und Abgaben wurden die Hebesätze der Vorjahre angesetzt. Entsprechend des zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzepts wurde die Erhöhung der Hundesteuer ab dem Jahr 2020 berücksichtigt. Die Höhe der Einzahlungen wurde anhand der Vorjahre geschätzt.
Im Stellenplan werden mit den nachgeordneten Einrichtungen (wie auch im Vorjahr) 26,85 VzÄ ausgewiesen. Die prognostizierten Tariferhöhungen aus der letzten Tarifrunde wurden berücksichtigt.
Im Bereich der Schule wurde die Erneuerung der Außenanlagen mit einem Ansatz von 15.000 € eingeplant. Gleiches gilt für die Brandschutzbedarfsplanung (8.500 €), Neueinkleidung im Bereich Feuerwehr (19.000 €) und die Generalüberholung der Atemschutzgeräte (10.500 €).
Im Bereich Landschaftspflege wird ein Schwerpunkt auf die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit der Straßenbäume gelegt. Hier sind Ausgaben in Höhe von 40.000 € eingeplant.
Im Verlauf der Sitzung werden den Gremienmitgliedern auch die geplanten Investitionen vorgestellt.
Der Entwurf des Wirtschaftsplans der Kurverwaltung für das Jahr 2019 nebst Investitionen wird gegenwärtig in der Verwaltung erstellt.
Anlage/n: Zusammenfassung des Haushaltsplans Zusammenfassung der Investitionsplanung
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