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Auszug - Beschluss zu den Straßenbaumaßnahmen in den Jahren 2016/2017  

Sitzung des Ortsrates Dolgen
TOP: Ö 5.3 Beschluss:0056/15
Gremium: Ortsrat Dolgen Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgebäude Triepkendorf
Ort: Am Anger 8, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0056/15 Beschluss zu den Straßenbaumaßnahmen in den Jahren 2016/2017
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Zemlin, Katrin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

 

 

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Es gibt Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 11.12.2014 zur Verfahrensweise bei Straßenbaumaßnahmen und zur Prioritätenliste Straßenbau. Die frühzeitige Beteiligung der Bürger bei Straßenbaumaßnahmen ist wichtig. Um dem gerecht zu werden, ist es erforderlich eine frühzeitige Vorstellung des Planentwurfs vorzunehmen. Daher ist es notwendig, dass die Planungskosten mindestens 1 Jahr vor der geplanten Realisierung der Straßenbaumaßnahme in den Haushaltsplan eingestellt werden. So kann sich der Bürger frühzeitig auch auf eventuell auf ihn zukommende Kosten einstellen. Der Grundsatz für den Straßenbau ist in der Prioritätenliste wie folgt formuliert: „Beim Ausbau der Infrastruktur (und damit der Straßen) liegen die Investitionsschwerpunkte auf Entwicklungsflächen, um geplante bzw. begonnene Ansiedlungen zu fördern bzw. vorhandenes Potential in seiner Existenz zu sichern. Weitere Infrastrukturmaßnahmen sollen dort getätigt werden, wo Aussicht besteht, (Wohn-)flächen erfolgreich anbieten zu können. Die Gemeinde muss durch gezielte Maßnahmen Rahmenbedingungen schaffen, dass sich Bürger neu ansiedeln sowie existierende Betriebe vor Ort Arbeitsmöglichkeiten erhalten.“

Für den Zeitraum 2016/2017 wird unter Beachtung des o.g. Grundsatzes und der Prioritätenliste vorgeschlagen, im Jahr 2016 den Gehweg an der Landesstraße L341 in Lüttenhagen, den Gehweg einschließlich Straßenbeleuchtung an der Landesstraße in Triepkendorf als Gemeinschaftsaufgabe mit dem Straßenbauamt und den Ausbau der Straße „Am Rosenberg“ (hier sind fast alle Grundstücke bebaut) zu realisieren. Die Planungskosten für die Maßnahme in Triepkendorf sind in dem Haushaltsplan 2015 enthalten und für den Gehweg Lüttenhagen und die Straße Am Rosenberg müssten diese in einen Nachtrag 2015 einfließen. Die Baukosten für Triepkendorf, Lüttenhagen und die Straße Am Rosenberg sind in den Haushaltsplan 2016 einzustellen. Nach Fertigstellung des B-Planes Nr. 5 „Wohngebiet Rosenberge West“ ist ein Verkauf von Wohnbauflächen nur möglich nach Herstellung einer inneren Erschließungsstraße (ähnlich wie im Kirschenweg). Die Planungskosten für diese Maßnahme und den Wiesenweg müssten ebenfalls 2016 eingeplant werden.

Als Maßnahmen für 2017 werden der Ausbau des Wiesenweges (neues Baugebiet) vorgeschlagen sowie die Erschließung des neuen Baugebietes innerhalb des B-Planes Nr. 5 „Wohngebiet Rosenberge West“. Hierfür sind 2017 die Baukosten im Haushalt einzuplanen.

 


Beschluss:

 

[]               Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]               Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

Im Jahr 2016 werden folgende Straßenbaumaßnahmen realisiert:

1. Gehweg und Straßenbeleuchtung in Triepkendorf an der Landesstraße L 341 (Graulberg, Pastorberg),

2. Gehweg in Lüttenhagen an der Landesstraße L 341, Feldberger Chaussee.

3. Ausbau der Straße „Am Rosenberg“

Im Jahr 2017 werden folgende Straßenbaumaßnahmen realisiert:

1. Ausbau des Wiesenweges (neues Baugebiet).

2. Herstellung der Erschließungsstraße innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 5 „Wohngebiet Rosenberge West“.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*