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Auszug - 1. Lesung zur Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und zum Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL inkl. der jeweiligen Investitionsliste für das Jahr 2017-2020 (tw. Tischvorlage)  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 02.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Aula, Hans-Fallada-Schule
Ort: Bahnhofstraße 5, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0015/17 1. Lesung zur Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und zum Wirtschaftsplan
2017 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL inkl. der jeweiligen Investitionsliste für das Jahr 2017-2020 (tw. Tischvorlage)
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Dietrich, Stefan
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Herr Dietrich stellt den 1. Entwurf zur Haushaltsplanung 2017 in einer Präsentation vor. In einer Sondersitzung wird die Investitionsliste detailliert besprochen. Die Verwaltung stellt die Vorlage zurück

und wird den Gremienmitgliedern in nächster Zeit den Sitzungstermin mitteilen.

 

Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Zur Gemeinde: Ergebnis- und Finanzhaushalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 stellt die vorläufige Planung für den Finanzplanungszeitraum 2017 bis 2020 dar. Im Bereich Kita, Schulverwaltung, Personalkostenplanung, Kreditverwaltung und Anlagenbuchhaltung ist die Planung noch nicht abgeschlossen und wird detailliert in der 2. Lesung vorgestellt. Das Jahr 2016 ist im Ergebnis mit einer Abnahme der Liquidität in Höhe von 118.000 € abgeschlossen worden. Dieses Ergebnis weist erheblich von den negativen Planungsansätzen 2016 ab. Die Gemeinde befindet sich auf dem Weg einer erfolgreichen finanziellen Konsolidierung. Unabhängig von diesen Sachverhalten steht die Gemeinde weiterhin vor der Herausforderung, das strukturelle Defizit bis 2020 einer weiteren Reduzierung zu unterziehen. Im Rahmen der aktuellen Haushaltsplanung bis zum Jahr 2020 steht eine erfolgreiche gemeindliche Entwicklung im Fokus. Dieses spiegelt sich u.a. in der umfangreichen Investitionsliste wider.

In der Sitzung erfolgen Erläuterungen zur Entwicklung der Kreisumlage und zur Entwicklung der FAG M-V Schlüsselzuweisungen.

Der geplante Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Pos.18) im Gesamtfinanzhaushalt bewegt sich weiterhin auf negativem Niveau. Positiv ist, dass der Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Pos.18) in der Finanzrechnung zum 31.12.2016 lediglich ein geringes Defizit ausweist.

Die vorläufige Investitionsliste 2017 als Vorschlag der Verwaltung und auf Grundlage vorliegender Beschlüsse liegt als Anlage bei.

Aufgrund der Novellierung der GemHVO-Doppik ab 01.06.2016 wurde erstmals ein Beurteilungsrahmen zur Genehmigungsfähigkeit einzelner Investitionen in § 17 GemHVO-Doppik sowie in der VV zur GemHVO-Doppik für die Finanzaufsichten im Land geschaffen. Erläuterungen hierzu erfolgen in der Sitzung.

Der Ergebnis- und Finanzhaushalt 2017-2020 wird in der Sitzung erläutert, liegt jedoch erst am 02.02.2017 zum Download bereit.

Zur Investitionsplanung der Gemeinde und des Eigenbetriebes Kurverwaltung:

Die vorläufige Investitionsliste 2017-2020 als Anlage zum Wirtschaftsplan 2017-2020 des Eigenbetriebes liegt vor.

Trotz stark verbesserter Wirtschaftslage zum 31.12.2016 kann der Eigenbetrieb vorerst aus eigener Kraft die Investitionsmaßnahmen nicht finanzieren, somit sind Investitionszuschüsse der Gemeinde erforderlich.

Eine Erläuterung erfolgt durch den Kämmerer Herrn Dietrich in der Sitzung.

______________________________________________________________________________

Die jeweilige vorläufige Investitionsplanung 2017-2020 wurde aufgrund der Entwurfstati nicht in die Pläne eingearbeitet. Nach Beschluss durch die Gemeindevertretung am 02.02.2017 werden diese Teil der Haushaltsplanung 2017 bis 2020.

 


Beschluss:

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, aufgrund der Hinweise und Diskussionen in den Ortsräten, im Bau- und Entwicklungsausschuss, im Betriebsausschuss, im Hauptausschuss und in der Gemeindevertretung die Planansätze der 1. Lesung des Haushaltsplanes 2017 anzupassen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Haushaltssatzung 2017 zu erstellen und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Haushaltskonsolidierungskonzept 2016-2019 ist zu aktualisieren und dem Haushalt beizulegen. Ebenso sind der Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kurverwaltung und der Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2017 der Sonderrechnung SSV Feldberg/Carwitz vorzulegen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*