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Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 02.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Aula, Hans-Fallada-Schule
Ort: Bahnhofstraße 5, 17258 Feldberger Seenlandschaft
 
Wortprotokoll

Beratungsverlauf:

Frau de Kruijf äußert, dass mit der Entstehung des Bedarfsparkplatzes in der Strelitzer Straße auch

die Anzahl der gastronomischen Einrichtungen ansteigen müssten. Des Weiteren schätzt sie die Wahl

des Standortes für den Neubau der Unterstellhalle und dem Schüttgutlager vom Bauhof im Rahmen

des Einzelhandelsstandorts- und Zentrenkonzept Feldberg bedenklich ein. Außerdem meint sie,

dass die Gremienmitglieder nicht ausreichend über die Planung und zum Beschluss der Lückenbebauung am Rathauskreisel informiert sind.

 

Herr Lange weist auf die heutige Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil hin. Demnach könnte sich die

Situation für den Bauhof verändern. Frau de Kruijf wird zu gesichert, dass die Verwaltung sich schriftlich zu den Sachverhalten äußern wird sofern diese nicht bereits mündlich beantwortet wurden. In diesem Zusammenhang erläutert Frau Zemlin ausführlich den Sinn und Zweck eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes.

 

Herr Fischer äußert lautstark seinen Unmut bezüglich der Preissteigerung für die Abfuhr von Abwasser. Er ist der Meinung, dass hätte nicht passieren dürfen, da Frau Lindheimer Mitglied beim

Wasserzweckverband-Strelitz ist. Herrn Fischer wird erläutert, dass der WZV mit der Preiserhöhung

bei Remondis nicht in Verbindung zu bringen ist. Das private Unternehmen SDL ist in das private Unternehmen Remondis aufgegangen und Remondis ist kein eigenes Dienstleistungsunternehmen des Wasserzweckverband-Strelitz.

 

Herr Zinck fragt nach, warum der Juri nicht mehr für private Aktivitäten, wie z.B. für Treffen der Wählergemeinschaft nutzbar ist. Es wird eine Räumlichkeit für diverse Veranstaltungen wie z. B. den Feldberger Salon benötigt. Frau Lindheimer teilt Herrn Zinck mit, dass die Gemeinde Eigentümer des Gebäudes ist und die Räumlichkeiten an die IPSE als Träger der freien Jugendarbeit vermietet hat. Die Betreuung des Jugendclubs wird durch eine Mitarbeiterin der IPSE abgedeckt. Auch der Juri ist Nutzer mit einem Nutzungsvertrag. Eine andere Nutzung ist ohne Absprache und Nutzungsvereinbarung nicht möglich, da klar sein muss, welche Veranstaltungen stattfinden, wer für die Betriebskosten aufkommt und eventuell bei Unfällen haftet. Für Versammlungen steht allen Bürgerinnen und Bürgern das Haus des Gastes kostenlos zur Verfügung.

 

Der Austritt von Herrn Robert Gardlowski wird angesprochen. Der Verwaltung liegt derzeit keine verbindliche Information zur Mandatsniederlegung vor.