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Auszug - Haushaltssatzung 2015 - 1. Nachtrag  

Sitzung des Ortsrates Conow
TOP: Ö 5.3 Beschluss:0078/15
Gremium: Ortsrat Conow Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Gemeindehaus Fürstenhagen
Ort: Prenzlauer Allee 15, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0078/15 Haushaltssatzung 2015 - 1. Nachtrag
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Dietrich, Stefan
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

 

 

Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

1.              Zum 1. Nachtragshaushalt 2015 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft

 

Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 liegen vor. Gemäß § 48 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Juli 2011 ist die Gemeinde zur Änderung der Haushaltssatzung durch Nachtragshaushaltssatzung verpflichtet, wenn bisher nicht veranschlagte Mehreinzahlungen bzw. Mehrauszahlungen für Investitionen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen. Im Ergebnishaushalt des 1. Nachtragshaushaltplanes 2015 wurden wesentliche Änderungen und Umschichtungen eingearbeitet. So standen im Zentrum der Planungen umfangreiche Anpassungen von Ansätzen in fast allen Teilhaushalten. Desweiteren wurden zahlreiche Änderungen  bzw. zusätzliche Investitionen eingearbeitet.

 

Wesentliche Veränderungen ergaben sich im Zuge des Planungsverfahren für die Ortsdurchfahrt Fürstenhagen  und Triepkendorf, sowie für die Investition „Sanierung der Brücke über die Bäk in Carwitz. Die Änderungen werden mündlich erläutert.

 

Die Investitionsliste wurde um 13 weitere Investitionen erweitert. Der Investitionsbedarf lag  zu Beginn der Planungen zum Haushalt 2015 in Zahlen nicht vor bzw. konnte im Haushaltsjahr 2014 nicht realisiert werden. Förderfähige Investitionen werden erläutert.

Die Änderungen in der Investitionsliste werden innerhalb der Gremien erläutert.

 

Mit dem 1. Nachtragshaushalt 2015 wird in der Anlage ein überarbeiteter Stellenplan vorlegt.

Es war notwendig, eine Stellenbeschreibung an die tatsächlichen Aufgaben anzupassen, daraufhin wurde eine Neubewertung der Stelle veranlasst. Weiterhin gibt es Änderungsbedarf, um die Fördermittel über eine ESF-Förderung in Anspruch nehmen zu können.

 

Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2015 weist im Gesamtergebnishaushalt als Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 4.995.184 € (4.980.745Haushaltsplan 2015) aus - Differenz 14.439 €, denen laufende Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit von 6.396.874 € (6.278.909Haushaltsplan 2015) gegenüber stehen - Differenz -117.965 €. Somit beträgt das geplante Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit als Defizit -1.401.690 € (-1.298.164Haushaltsplan 2015) - Differenz  -103.526 €. Das geplante Gesamtjahresergebnis beträgt als Defizit -1.237.190 € (- 1.133.664Haushaltsplan 2015) - Differenz -103.526 €.

Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2015 weist im Gesamtfinanzhaushalt als Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit einen Betrag von 4.685.125 € (4.675.625Haushaltsplan 2015 ) aus - Differenz 9.500 €, denen laufende Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit von -5.411.165 € (-5.304.315Haushaltsplan 2015) gegenüber stehen - Differenz  -106.850 €. Somit beträgt der geplante Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit als Fehlbetrag -726.040 € (-628.690Haushaltsplan 2015) - Differenz 97.350 €. Um das Defizit im Finanzhaushalt in Höhe von

-1.545.340 € (-1.569.190Haushaltsplan 2015) - Differenz -23.850 € zu decken, wird per 31.12.2015 ein Kassenkredit in Höhe von 1.739.900 € in Anspruch genommen.

 


Beschluss:

 

[  ]               Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[X]               Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Investitionsliste:

I-15-044+045 Infoma Software: Die Kosten und insbesondere die Folgekosten der Software Infoma werden insgesamt als sehr hoch angesehen. Es ist zu prüfen, ob ein Wechsel zu einer anderen Finanzsoftware nicht langfristig günstiger ist.

I-15-050 Rathaus – Umstellung auf IP-Telefonie: Es ist zu prüfen, ob nicht gleich alle Einrichtungen der Gemeinde (Schule, HdG) bei der Umstellung mitberücksichtigt werden.

I-15-056 Klimaanlage Schule: Die Effektivität einer solchen mobilen Klimaanlage wird angezweifelt. Außerdem ist der Kosten-Nutzen Aufwand nicht gegeben – Verschiebung der Investition in 2016

 

Anmerkung zum Stellenplan: Unter dem Gesichtspunkt der Einsparung von Personalkosten, wird darauf verwiesen, eine interne Stellenbesetzung bzw. Umsetzung vorzunehmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 auf der Grundlage des 1. Nachtrages zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 mit allen Anlagen, dem überarbeiteten Stellenplan, dem überarbeiteten Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

 

2.              Das vorliegende Haushaltssicherungskonzept 2015-2018 Stand: 12.05.2015 wird

beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

4

1

1

0