Inhaltsbereich

Bürgerinformationssystem

Auszug - Beteiligungsbericht 2019  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 07.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0080/20 Beteiligungsbericht 2019
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Nengel, Markus
 
Wortprotokoll

Beratungsverlauf:

Frau von Buchwaldt führt in den Sachverhalt ein. Herr Nengel und Herr Dr. Stöhring ergänzen.

Der Beteiligungsbericht gibt Auskunft über die finanziellen Beteiligungen der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft. Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft ist Gesellschafter bei der IPSE GmbH. Zweck und Arbeitsinhalte der IPSE GmbH sind im Gesellschaftsvertrag fixiert. Die IPSE unterstützt Menschen, die vom ersten Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind, also maßgeblich Menschen mit diversen Vermittlungshemmnissen. Weiter ist die IPSE Dienstleister bei der Verwaltung von Maßnahmen, wie z.B. dem Bundesfreiwilligendienst. Die Gemeinde plant jedes Jahr einen Zuschuss in Höhe von 65.000 € für die IPSE ein. Diese Mittel werden für administrative Aufgaben und für einen Finanzierungszuschuss zum Lohn verwendet. Die Gemeinde erhält dafür 3 unterstützende Kräfte für den Bauhof, hier erfolgt also eine Integration der Menschen über angeleitete Arbeit. Herr Lange merkt an, dass die Kommunalaufsicht im Rahmen der Prüfung und Genehmigung des Haushaltes in der Vergangenheit eben diese Zuschüsse kritisierte. Er fragt an, ob die Kommunalaufsicht schon einmal angedeutet hat, dass es zukünftig wegen dieser Zuschüsse zu Problemen bei der Genehmigung kommen könnte. Es wird erläutert, dass der Zuschuss eine freiwillige Leistung darstellt aber in der bisherigen Größenordnung immer im akzeptablen und für die Genehmigung unkritischen Bereich war. In diesem Jahr werden voraussichtlich nur 50.000 € ausgezahlt.