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Auszug - 1. Lesung Haushaltsplan 2021  

Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Bau- und Entwicklungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Aula, Hans-Fallada-Schule
Ort: Bahnhofstraße 5, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0078/20 1. Lesung Haushaltsplan 2021
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Nengel, Markus
 
Wortprotokoll

Beratungsverlauf:

 

Herr Nengel erläuterte die Informationsvorlage zum Haushaltsplan 2021, 1. Lesung. Durch die Coronakrise sind die Steuereinnahmen insgesamt gesunken, so dass auch die Steueranteile der Gemeinde z. B. bei der Einkommenssteuer und bei der Umsatzsteuer sinken werden im Jahr 2021.

Intensiv erläuterte Herr Nengel nun die einzelnen Positionen der Investitionsliste:

  • Ersatzbeschaffung/Ankauf Bauhof- Gießarm. Hier war im Ortsrat Feldberg angeregt worden, die Hydranten des Wassernetzes zu nutzen. Nach Rücksprache mit dem Wasserzweckverband ist dies zwar möglich , aber die Lage ist teilweise mitten auf der Straße. Außerdem wäre hier eine Bezahlung der entnommenen Wassermengen erforderlich. Z.Zt. wird das Gießwasser dem Haussee entnommen.
  • Es wurde nach den 126 T€ pauschaler Ausgleich für die entfallenen Straßenbaubeiträge ab dem Jahr 2020 gefragt. Diese sollen erstmal nicht verwendet werden, da eine Klage der Gemeinde gegen diesen Ausgleich erhoben wurde.
  • Das neue Feuerwehrauto für Triepkendorf ist im Haushaltsplan 2021 enthalten. Hier muss eine Lösung zur Unterbringung des Fahrzeuges parallel erarbeitet werden. Dafür sind erstmal 50 T€ eingeplant.
  • -Es sind ferner 50 T€ für den Bauhof eingeplant. Hier geht es vorwiegend um eine Variante, um das Streugut auf dem Bauhofgelände (ehemals IPSE) unterzubringen.
  • Der Ankauf von Grundstücken, Ersatzpflanzungen und die Position Friedhof sind noch nicht finanziell hinterlegt. Hier muss erst der Workshop im Oktober abgewartet werden. Diese Positionen sind dann Bestandteil der 2. Lesung.
  • Es wurde angeregt das Grundstück mit der Turnhalle Triepkendorf über ein Bieterverfahren auszuschreiben. Dies sollte ebenfalls Thema des Workshops sein.
  • Ferner wurde ein Sonnenschutz für die Turnhalle Feldberg angeregt.
  • Der geplante Abriss des Gebäudes in der Strelitzer Straße könnte entfallen.