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Auszug - 1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft"  

+++ ORTSWECHSEL - Sitzung des Hauptausschusses - ORTSWECHSEL +++
TOP: Ö 5.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 15.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0047/20 1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft"
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Pakusa, Johannes
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Frau von Buchwaldt stellt die Sitzungsvorlage vor. Die Änderung der „Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft“ ermöglicht die Verschiebung der Fälligkeit und somit eine Entlastung der Unternehmen. Der Hauptausschuss empfiehlt die Verlegung der Fälligkeit auf 4 Wochen nach Bescheiderstellung. Somit hat die Verwaltung die größtmögliche Flexibilität.

In diesem Zusammenhang merkt Herr Karberg an, dass in Lichtenberg ein Aufsteller bzgl. der touristischen Infrastruktur fehlt. Die Verwaltung prüft dies. 

 


Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende 1. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft“.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0