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Auszug - Beschluss zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2019-2022  

Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
TOP: Ö 6.11
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0102/19 Beschluss zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2019-2022
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Nengel, Markus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

 

Die Vorlage wird von Frau Kunze vorgestellt. Die grundsätzlich strukturelle Unterfinanzierung der Gemeinde wird durch die Maßnahmen im HSK nicht umgekehrt. Herr Nest regt ein Brainstorming für die Erkundung von Mehreinnahmen der Gemeinde an. Herr Meyer zu Bexten lehnt das HSK ab, da es schlicht die Bürger mehr belastet. Herr Gardlowski erwidert, dass die Maßnahmen einschneidend sind. Frau von Buchwaldt stellt fest, dass sie den Forderungen der Rechtsaufsichtsbehörde nachkommen muss. Andere Maßnahmen sind bisher nicht ersichtlich. Dennoch entsteht das Defizit durch die Erfüllung staatlicher Aufgaben, welche ebenfalls klar definiert sind. Frau Kunde fällt eine Abstimmung schwer. Herr Lange bekräftigt, dass die Weitergabe der finanziellen Mittel vom Land nicht erfolgt. Frau Kiesow mahnt eine konsequente Kontrolle der Hundehalter an.

 

Herr Gardlowski stellt fest, dass eine weitere Diskussion von Maßnahmen in der Arbeitsberatung am 15.10.2019 erfolgen kann.

 

 


Beschluss:

 

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt das Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre / Wirtschaftsjahre 2019 bis 2022 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und der Sonderrechnung „Eigenbetrieb Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft“.

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

14

8

5

1

0