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Auszug - Beschluss zur Parkgebührenverordnung  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Rathaus
Ort: Prenzlauer Str. 2, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0110/19 Beschluss zur Parkgebührenverordnung
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Reußow, Patrick
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Herr Nest verlässt den Saal. Frau von Buchwaldt stellt die Vorlage vor. Der große Abstand zwischen den zwei Standorten in Carwitz wird kritisch gesehen. Frau von Buchwaldt informiert dazu, dass in der nächsten Haushaltsplanung ein 3. Parkscheinautomat für Carwitz geplant ist. Dieser wird am Parkplatz bei der Kirche aufgestellt. Herr Nest betritt den Saal wieder. Herr Gardlowski stellt den Antrag, dass eine Mindestgebühr von 1,00 Euro für die zwei Parkscheinautomaten in Carwitz gezahlt werden sollte. Einstimmig befürworten alle neun Gremienmitglieder den Antrag.

 


Beschluss:

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung: Die Mindestgebühr der zwei Parkscheinautomaten, Standort Carwitz, soll 1,00 Euro betragen.

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft beschließt die Parkgebührenverordnung in der vorliegenden Fassung.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

-

-

-