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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019  

Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
TOP: Ö 6.7
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0030/19 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Nengel, Markus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

 

Die Vorlage wird von Herrn Karberg vorgestellt.

 

Frau Lindheimer teilt den Anwesenden mit, dass in der diesjährigen Investitionsplanung die Zisternen (wie in den voran gegangenen Gremien besprochen) aufgenommen wurden. Insgesamt stehen mit Haushaltsresten über 2 Mio. € für investive Maßnahmen zur Verfügung.

 

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Grundlage für die Erstellung des Haushaltsplanentwurfs 2019 sind die haushaltsrechtlichen Bestimmungen der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777), der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik vom 25. Februar 2008 (GVOBl. M-V 2008, S. 34) in der Fassung der Verordnung vom 19. Mai 2016 (GVOBl. M-V S. 311) und der vorliegende Orientierungsdatenerlass des Ministeriums für Inneres und Europa des Landes M-V vom 30. Oktober 2018.
 

Eine Aktualisierung der Anlagen erfolgt jeweils nach Beratungsempfehlungen der vorher beratenden Gremien bis spätestens zum 08.03.2019.

 


Beschluss:

 

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft beschließt gemäß § 22 Abs. 3 Ziffer 8 KV M-V die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und den Wirtschaftsplan der Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft für das Haushaltsjahr 2019.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

11

10

1

0

0