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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Rathaus
Ort: Prenzlauer Str. 2, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0030/19 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Nengel, Markus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

 

Herr Nengel erläuterte die Vorlage. Aus den Beratungen des Bau- und Entwicklungsauschusses vom 05.03.2019 wurde der Vorschlag unterbreitet, weitere Zisternenanlagen in den Ortsteilen Wrechen und Wendorf in der Investitionsliste zu erfassen. Diesem Vorschlag wurde nach kurzer Diskussion zugestimmt, da die Bürgermeisterin in der persönlichen Haftung steht.  

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Grundlage für die Erstellung des Haushaltsplanentwurfs 2019 sind die haushaltsrechtlichen Bestimmungen der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777), der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik vom 25. Februar 2008 (GVOBl. M-V 2008, S. 34) in der Fassung der Verordnung vom 19. Mai 2016 (GVOBl. M-V S. 311) und der vorliegende Orientierungsdatenerlass des Ministeriums für Inneres und Europa des Landes M-V vom 30. Oktober 2018.
 

Eine Aktualisierung der Anlagen erfolgt jeweils nach Beratungsempfehlungen der vorher beratenden Gremien bis spätestens zum 08.03.2019.

 


Beschluss:

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

Die  vorgelegte Investitionsliste wird um die beiden Investitionspositionen Zisterne Wendorf und Zisterne Wrechen erweitert.

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft beschließt gemäß § 22 Abs. 3 Ziffer 8 KV M-V die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und den Wirtschaftsplan der Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft für das Haushaltsjahr 2019.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

8

7

1

0

0