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Auszug - Haushaltsplan 2019; Erste Lesung  

Sitzung des Ortsrates Conow
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ortsrat Conow Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Aula, Hans-Fallada-Schule
Ort: Bahnhofstraße 5, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0007/19 Haushaltsplan 2019; Erste Lesung
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Kunze, Konstanze
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

 

Frau Kunze erläutert die Vorlage. Den Gremienmitgliedern wurde ein Überblick über den laufenden Verwaltungshaushalt und den gegenwärtigen Stand der Investitionsliste gegeben. Auf Nachfrage wurde von der Verwaltung erläutert, dass die Straßenlaterne in der Raschingstraße beauftragt wurde. Frau Tonne spricht den Zustand der Turnhalle in Triepkendorf an und bittet um Einstellung von Haushaltsmitteln in einer Investition. Frau Dahlke bittet um Einstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Spielgeräten im Ortsteil Weitendorf. Beides wird von der Verwaltung geprüft. Frau Lindheimer teilt mit, dass die Investitionsliste im Bau- und Entwicklungsausschuss vorgestellt wird und dort intensiv diskutiert werden kann.

 

Problemdarstellung/Sachverhalt:

In dieser Sitzung soll der aktuelle Bearbeitungsstand des HH-Entwurfes 2019 und der vorläufige Entwurf des Finanzplans vorgestellt werden.

 

In der Aufstellung sind die bekannten notwendigen Auszahlungen und die voraussichtlichen Einzahlungen, sowie der aktuelle Bearbeitungsstand der angedachten Investitionen enthalten. Die Anregungen der Gremienmitglieder werden nach der Sitzung direkt in den finalen Haushaltsentwurf eingearbeitet.

 

Den Gremienmitgliedern wird der planerische Ansatz im Finanzhaushalt mit Aufteilung in den wesentlichen Produkten vorgestellt.

 

Folgende Maßnahmen wurden unter anderem im laufenden Verwaltungshaushalt berücksichtigt:

 

In den Erträgen aus Steuern und Abgaben wurden die Hebesätze der Vorjahre angesetzt. Entsprechend des zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzepts wurde die Erhöhung der Hundesteuer ab dem Jahr 2020 berücksichtigt. Die Höhe der Einzahlungen wurde anhand der Vorjahre geschätzt.

 

Im Stellenplan werden mit den nachgeordneten Einrichtungen (wie auch im Vorjahr) 26,85 VzÄ ausgewiesen. Die prognostizierten Tariferhöhungen aus der letzten Tarifrunde wurden berücksichtigt.

 

Im Bereich der Schule wurde die Erneuerung der Außenanlagen mit einem Ansatz von 15.000 € eingeplant. Gleiches gilt für die Brandschutzbedarfsplanung (8.500 €), Neueinkleidung im Bereich Feuerwehr (19.000 €) und die Generalüberholung der Atemschutzgeräte (10.500 €).

 

Im Bereich Landschaftspflege wird ein Schwerpunkt auf die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit der Straßenbäume gelegt. Hier sind Ausgaben in Höhe von 40.000 € eingeplant.

 

Im Verlauf der Sitzung werden den Gremienmitgliedern auch die geplanten Investitionen vorgestellt.

 

Der Entwurf des Wirtschaftsplans der Kurverwaltung für das Jahr 2019 nebst Investitionen wird gegenwärtig in der Verwaltung erstellt.

 

 

 


Beschluss:  Informationsvorlage

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*