Inhaltsbereich

Bürgerinformationssystem

Auszug - Abwägung und abschließender Beschluss zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Triepkendorf  

Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
TOP: Ö 5.3
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0078/18 Abwägung und abschließender Beschluss zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Triepkendorf
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Zemlin, Katrin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Die Vorlage wird von Frau Zemlin vorgestellt.

 

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Am 09.11.2017 wurde durch die Gemeindevertretung beschlossen, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf zu ändern. Die zulässige Dachfarbe für die Hauptbaukörper soll um Dunkelgrün ergänzt werden. Diese Änderung lag öffentlich aus vom 08.01.201809.02.2018 und die berührten Träger öffentlicher Belange wurden beteiligt.

Die eingegangenen Stellungnahmen sind abzuwägen.

Am Ende des Verfahrens zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Triepkendorf ist ein abschließender Beschluss zu fassen.

 

 


Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf vorgebrachten Bedenken und Anregungen hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

Siehe Abwägung in der Anlage.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808), beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf für das Gebiet Gemarkung Triepkendorf, Flur 1, (siehe Übersichtsplan), als Textsatzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist auch anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

12

12

0

0

0