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Auszug - Aufhebung des Satzungsbeschlusses sowie Beschluss zur erneuten Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"  

Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
TOP: Ö 5.1
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0075/18 Aufhebung des Satzungsbeschlusses sowie Beschluss zur erneuten Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Zemlin, Katrin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Frau Zemlin stellt die Vorlage vor. Der Ortsrat Feldberg und Bau- und Entwicklungsausschuss stimmten dem Beschlussvorschlag zu.

 

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Am 15.03.2018 wurde der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 3a „Am Schmalen Luzin“ durch die Gemeindevertretung gefasst.

Durch Verkauf des Gartengrundstückes 94/108 hat sich das Kataster geändert. Westlich des Planbereichs grenzen private Grünflächen mit der Zweckbestimmung gärtnerische Nutzung an. Die inzwischen teilweise von der Gemeinde verkauften Flächen reichen in den Planbereich hinein und werden dem Bestand entsprechend als private Grünflächen festgesetzt. Die Nutzung am Westrand des Plangeltungsbereichs wurde angepasst.

Dies ist eine Änderung des bisherigen Bebauungsplanes und muss daher erneut ausgelegt werden. Der Satzungsbeschluss muss aufgehoben werden.

 

 


Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

1.       Der Satzungsbeschluss vom 15.03.2018 wird hiermit aufgehoben.

2.       Dem vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 3a „Am Schmalen Luzin“ wird zugestimmt und die Begründung gebilligt. Der Entwurf des B-Plans mit Begründung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der Auslegung sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zu einer Stellungnahme

innerhalb eines Monats gegeben.

             Es wird hiermit bestimmt, dass nur Stellungnahmen zu den geänderten Teilen des

           Bebauungsplanes abgegeben werden können.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

12

12

0

0

0