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Auszug - Beschluss zur Selbsteinschätzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft nach Gemeinde-Leitbildgesetz M-V  

Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
TOP: Ö 6.18
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Gemeindehaus Fürstenhagen
Ort: Prenzlauer Allee 15, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0053/18 Beschluss zur Selbsteinschätzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft nach Gemeinde-Leitbildgesetz M-V
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in:Dr. Stöhring, Reiner
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Herr Dr. Stöhring stellt die Vorlage vor.

 

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Mit Vorlage 0107/17 wurde auf der Sitzung der Gemeindevertretung vom 29. Juni 2017 über die erforderliche Selbsteinschätzung der Gemeinde nach Gemeinde-Leitbildgesetz informiert. Zwischenzeitlich wurde durch die Gemeindeverwaltung eine Selbsteinschätzung anhand der vorgegebenen Kriterien erarbeitet. Die Kriterien I bis IV aus dem Anhang zum Gemeinde-Leitbildgesetz wurden fakultativ erarbeitet, da diese für amtsfreie Gemeinden nicht verpflichtend sind. Dennoch stellen sie eine gute Grundlage zur kritischen Selbstbeurteilung dar und dienen letztlich als Vergleichsgrundlage mit anderen Gemeinden in einer vergleichbaren Größenklasse. Das kann aber auch nicht darüber hinweg täuschen, dass die konkreten Ergebnisse in jeder Gemeinde doch zum Teil gravierend voneinander abweichen, da die natürlichen Bedingungen wie auch die wirtschaftliche Ausrichtung stark differieren. In den Kriterien I bis IV konnten 81 von insgesamt 100 Punkten erreicht werden (s. Anlage).

Die Einschätzung nach Punkt V erfolgt dagegen für amtsfreie Gemeinde verpflichtend. Im Ergebnis der Selbsteinschätzung anhand der vorgegebenen Kriterien kann festgestellt werden, dass die Gemeinde zukunftsfähig ist. Weitere Anstrengungen sind erforderlich, um die finanzielle Leistungsfähigkeit dauerhaft zu sichern. Demokratische Prozesse funktionieren innerhalb der gemeindlichen Gemeinschaft gut, verbesserungswürdig erscheinen der Informationsfluss von Politik und Verwaltung zum Bürger sowie die Stärkung der Identifikation der Einwohner mit ihrer Gemeinde.

 

Die Koordinierungsstelle zum Gemeinde-Leitbildgesetz Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hat den vorgelegten Entwurf der Selbsteinschätzung als nachvollziehbar und plausibel erklärt.

 

 


Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die als Anlage beigefügte Selbsteinschätzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beschlossen.
  2. Die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft als amtsfreie Gemeinde wird festgestellt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0