Inhaltsbereich

Bürgerinformationssystem

Auszug - Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Sonderrechnung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL und der Haushaltssatzung 2018 der Sonderrechnung Sanierung Feldberg (2. Lesung)  

Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
TOP: Ö 6.17
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Gemeindehaus Fürstenhagen
Ort: Prenzlauer Allee 15, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0052/18-1 Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Sonderrechnung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL und der Haushaltssatzung 2018 der Sonderrechnung Sanierung Feldberg (2. Lesung) - Stand 15.03.2018
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
  Bezüglich:
0052/18
Federführend:Fachbereich Finanzen & Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Dietrich, Stefan
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Frau Lindheimer führt in die Haushaltsdiskussion ein. Die Schwimminseln für den Lichtenberg Badestrand wurden oft diskutiert. Der Hauptausschuss als Schlichtungsausschuss hat entschieden, dass im HHJ 2018 eine Schwimminsel eingeplant wird. Sollte diese von den Besuchern gut angenommen werden, wird die zweite Insel im HHJ 2019 angeschafft. Wird die erste Insel nicht genutzt, soll sie zur Badeanstalt Amtswerder umgesetzt werden. Herr Pfitzner stellt den Antrag die Schwimminsel von der Liste zu streichen. Das Abstimmungsergebnis lautet: 1-Ja, 6-Nein, 2-Enthaltung.

Des Weiteren wurde die Investition Münzer für die öffentliche Toilette“ und „Umkleideschnecken“ gestrichen und wie im TOP 6.11 beschlossen, wird der Antrag bei der LEADER-Geschäftsstelle mit dem Projekt Rad- und Wanderweg Breiter Luzin-Wootzen ergänzt. Für die Investition Unterstellhalle/Lagergebäude Lichtenberg wird lediglich ein Materialzuschuss von 6.000,00 Euro eingeplant.

 

Herr Dietrich ergänzt, dass die heutige Haushaltssatzung der Gemeinde mit dem Beratungsstand vor der Gemeindevertretung (15.03.2018) beschlossen wird.

 

Problemdarstellung/Sachverhalt:

 

Zur Haushaltsatzung der Gemeinde:

 

Die Ortsräte haben sich in zweiter Lesung mit der Investitionsliste intensiv auseinandergesetzt und die Informationsvorlage 0052/18 zum Haushalt 2018 zur Kenntnis genommen bzw. beschlossen.

 

Nach der Sondersitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses zur Investitionsliste am 20.02.2018 gab es aus den Ortsräten Änderungswünsche. Es wurden unterschiedliche Auffassungen zu kleineren geplanten Investitionen im Haushaltsjahr 2018 geäußert. Eine Vermittlung hierzu wird am 12.03.2018 im Hauptausschuss erfolgen.

 

Nach der Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses wurde die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft von der Landtagsfraktion der CDU angeschrieben, diese weist auf die Möglichkeit hin, Defibrillatoren anzuschaffen. Die Investitionsmaßnahme „Defibrillator an 3 Standorten in Feldberg“ (I-18-030) ist somit noch nachträglich in Höhe von 6000 € in die Investliste aufgenommen worden. Die Maßnahme wird zu 100% gefördert und soll im Haushaltsjahr 2018 umgesetzt werden.

Eine andere Änderung betrifft die Maßnahme „Teilmodernisierung Schule / Turnhalle Feldberg“ (I-17-053) für das HHJ 2019, hier haben sich die Ansätze zwischenzeitliche geändert. Die Investitionsliste 2018 – 2021 besteht nunmehr aus 89 Einzelmaßnahmen für diese vier HHJ. Der Haushaltsplan 2018 ist geprägt durch eine deutliche Steigerung der Investitionstätigkeit der Gemeinde, um dem Investitionsstau entgegen zu wirken. Im Haushaltsjahr 2018 sollen Maßnahmen mit einem Volumen in Höhe von 1.493 Mio. Euro umgesetzt werden.

 

Der Ergebnishaushalt wird im Haushaltsjahr 2018 nach vorliegender Planung unausgeglichen sein. Das geplante Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen beträgt -761.685 Euro. Im Vergleich zu den Vorjahresplanungen wird aber eine deutliche Verbesserung erkennbar. In den Folgejahren soll das Defizit auf bis zu 200 T€ reduziert werden. Der Finanzhaushalt ist geprägt durch einen starken Liquiditätsbedarf, der überwiegend auf die gesteigerte Investitionstätigkeit zurückzuführen ist. Unter dem Strich wird der zusätzliche Bedarf in Höhe von 1.402 Mio.€ deutlich. In den Folgejahren bis zum Haushaltsjahr 2021 sollen teilweise Liquiditätsüberschüsse erwirtschaftet werden.

 

Weitere Erläuterungen erfolgen mündlich in den Sitzungen.

 

Zum Wirtschaftsplan des Eigenbetrieb Kurverwaltung:

 

Der Plan zeigt durchgehend eine positive wirtschaftliche Entwicklung in den kommenden Jahren.

Hauptinvestitionsmaßnahme ist im Wirtschaftsjahr 2018 die Maßnahme „Badeanstalt Amtswerder“.

 

Weitere Erläuterungen erfolgen durch die Betriebsleitung bzw. durch die Kämmerei in den Sitzungen.

 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Durch einen Softwarefehler im Programm für das Rechnungswesen kann derzeit der vollständige Haushaltsplan nicht zur Verfügung gestellt werden. Unser Softwareanbieter arbeitet an einer
Lösung. 1)

 

1) Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 für das SSV Feldberg wird bis zur Sitzung des Hauptausschusses nachgereicht.

 

1) Am 15.03.2018 wurde der Softwarefehler durch die Softwarefirma behoben. Hinsichtlich der Produktverantwortlichen wird keine Aktualität angedruckt. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 für das SSV Feldberg wurde am 12.03.2018 durch die Verwaltung zur Verfügung gestellt.

 

 


Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

Im HHJ 2018 wird eine Schwimminsel für den Badestrand Lichtenberg geplant. Die zweite Insel wird im HHJ 2019 angeschafft, wenn diese von den Besuchern gut angenommen wird. Ist das nicht der Fall, wird diese zur Badeanstalt Amtswerder umgesetzt.

Die Investition Münzer für die öffentliche Toilette“ und „Umkleideschnecken“ wird gestrichen.

Der Rad- und Wanderweg Breiter Luzin-Wootzen wird bei der LEADER-Geschäftsstelle beantragt.

Für die Investition Unterstellhalle/Lagergebäude Lichtenberg wird lediglich ein Materialzuschuss von 6.000,00 Euro eingeplant.

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird mit dem Beratungsstand vor der Gemeindevertretung am 15.03.2018 beschlossen.

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde mit Gesamtergebnishaushalt 2018 bis 2021 und Gesamtfinanzhaushalt 2018 bis 2021, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Der vorliegende Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 für den Eigenbetrieb

"Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft" mit Anlagen, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Wirtschaftsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Sondervermögen Sanierung „Feldberg“ wird beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung das überarbeitete Haushaltssicherungskonzept 2018 bis 2021 vorzulegen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

8

1

0

0