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Auszug - Beschluss zum Bauantrag zur Badeanstalt Amtswerder  

Sitzung des Kur- und Tourismusausschusses
TOP: Ö 6.5
Gremium: Kur- und Tourismusausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 05.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft
0189/17 Beschluss zum Bauantrag zur Badeanstalt Amtswerder
   
 
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Fachbereich Bauen, Umwelt & Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Zemlin, Katrin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Robert Gardlowski erläuterte anhand der Baupläne den aktuellen Stand der Entwicklung. Es wurden über zusätzliche Nutzungsmöglichkeiten und die Eignung des Mehrzweckraumes diskutiert. Ein konkreter Wunsch des Kneippvereins wurde von Manja Wyk eingereicht. Der Kneippverein wünscht sich geeignete Seminarräume für Yoga und weitere Gesundheitskurse, die vermehrt in der Gemeinde angeboten werden. Die Räume im aktuellen Entwurf der Badeanstalt seien nicht geeignet. Der KTA sprach sich dafür aus, dem lange diskutierten Entwurf nun zuzustimmen, auch wenn dem Gremium die Finanzierungsfragen (Nutzungskonzept, Bewirtschaftung, Heizung etc.) nicht klar beantwortet werden konnten. Diese sollen mit der Verwaltung im nächsten Sitzungsturnus besprochen werden.

 

Problemdarstellung/Sachverhalt:

Dem Vorentwurf zur Badeanstalt auf dem Amtswerder wurde mit Beschluss 302/16 der Gemeindevertretung vom 09.06.2016 zugestimmt. Das weitere Vorgehen sollte entsprechend Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 10.03.2016, Nr. 0272/16, erfolgen. Darin war der Auftrag an die Verwaltung formuliert, dass Fördermittel zu akquirieren und die erforderlichen Planungen zu beauftragen sind. Mit Schreiben des Landesförderinstituts (LFI) M-V vom 11.05.2017 wurde der Gemeinde mitgeteilt, dass zur abschließenden Bearbeitung folgende Unterlagen benötigt werden:

  1. Eine aktualisierte Darstellung der Gesamtfinanzierung unter Berücksichtigung eines Fördersatzes von 90% auch auf die Baunebenkosten, d.h. u.a. die Planungskosten.
  2. Die Bestätigung der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde, dass die Finanzierung des Eigenanteils des Antragstellers gesichert ist.
  3. Baugenehmigung.

Nach einem Gespräch beim LFI M-V am 17.07.2017 wurde der aktualisierte Finanzierungsplan mit einer 90%-igen Förderung insgesamt nachgereicht. Die Bestätigung der unteren Rechtsaufsichtsbehörde, dass die Finanzierung des Eigenanteils gesichert ist, wurde am 31.07.2017 an das LFI M-V weitergeleitet. Als letzten Punkt muss die Gemeinde jetzt eine Baugenehmigung einreichen, wofür ein Bauantrag erforderlich ist. Die Unterlagen für den Bauantrag liegen in der Anlage vor. Nach Beschluss der Gemeindevertretung zu dem Bauantrag wird dieser bei der zuständigen Behörde, dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, Bauamt, eingereicht und nach erteilter Baugenehmigung diese dann an das LFI M-V geschickt.

 


Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

Den vorliegenden Unterlagen für den Bauantrag der Badeanstalt auf dem Amtswerder in Feldberg wird zugestimmt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

4

1

1

0