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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Feldberg  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Feldberg
Gremium: Ortsrat Feldberg
Datum: Do, 04.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.11.2019
SI/2019/ORF/003  
   
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.02.2020
SI/2020/ORF/004  
   
   
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 05.03.2020
SI/2020/ORF/005  
   
   
Ö 5  
Bericht des Vorsitzenden:    
Ö 6  
Bericht der Verwaltung:    
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8     Vorlagen und Anträge:    
Ö 8.1  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 31 "Gerstgrund"
Enthält Anlagen
0056/20  
Ö 8.2  
Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 "Neue Straße/ Mühlenweg" für den Garagenkomplex
Enthält Anlagen
0057/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1.Für das Plangebiet in der Innenstadt Feldberg, nördlich der Straße Mühlenweg, Gemarkung Feldberg, Flur 2, Flurstücke 50/27, 50/41 und teilweise 80/17, soll die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 "Mühlenweg/ Neue Straße" gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden. Das Plangebiet ist dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Plan zu entnehmen.

 

2.Ziel des o.g. Bebauungsplans ist die Schaffung von Wohnbauland in Geschossbauweise.

 

3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch).

 

4. Die Verwaltung wird mit der Vergabe der Planungsleistungen beauftragt. 

 

 

 

   
    04.06.2020 - Ortsrat Feldberg
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[x] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

  1. Für das Plangebiet in der Innenstadt Feldberg, nördlich der Straße Mühlenweg, Gemarkung Feldberg, Flur 2, Flurstücke 50/27, 50/41 und teilweise 80/17, soll die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 "Mühlenweg/ Neue Straße" gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden. Das Plangebiet ist dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Plan zu entnehmen.

 

  1. Ziel des o.g. Bebauungsplans ist die Schaffung von Wohnbauland in Geschossbauweise.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch).

 

  1. Die Verwaltung wird mit der Vergabe der Planungsleistungen beauftragt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

8

8

0

0

0

 

 

 

   
    09.06.2020 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[x] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

  1. Für das Plangebiet in der Innenstadt Feldberg, nördlich der Straße Mühlenweg, Gemarkung Feldberg, Flur 2, Flurstücke 50/27, 50/41 und teilweise 80/17, soll die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 "Mühlenweg/ Neue Straße" gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden. Das Plangebiet ist dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Plan zu entnehmen.

 

  1. Ziel des o.g. Bebauungsplans ist die Schaffung von Wohnbauland in Geschossbauweise.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch).

 

  1. Die Verwaltung wird mit der Vergabe der Planungsleistungen beauftragt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

11

11

0

0

0

 

 

 

   
    18.06.2020 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 6.14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung: Der Weg zum Kindergarten bleibt erhalten.

 

 

1.Für das Plangebiet in der Innenstadt Feldberg, nördlich der Straße Mühlenweg, Gemarkung Feldberg, Flur 2, Flurstücke 50/27, 50/41 und teilweise 80/17, soll die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 "Mühlenweg/ Neue Straße" gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden. Das Plangebiet ist dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Plan zu entnehmen.

 

2.Ziel des o.g. Bebauungsplans ist die Schaffung von Wohnbauland in Geschossbauweise.

 

3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch).

 

4. Die Verwaltung wird mit der Vergabe der Planungsleistungen beauftragt. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

13

13

0

0

0

 

 

 

Ö 8.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Ortsratsbudget Feldberg im Haushaltsjahr 2020 (Verfasser: Reußow, Patrick)
0065/20  
Ö 8.4  
Beschluss zum Antrag auf Veränderung von Trainings- und Wettkampfzeiten WSC "Luzin" e.V. (Verfasser: Reußow, Patrick)
0072/20  
Ö 9  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.2     (nichtöffentlich)      
N 16.3     (nichtöffentlich)      
N 16.4     (nichtöffentlich)      
N 16.5     (nichtöffentlich)      
N 16.6     (nichtöffentlich)      
N 16.7     (nichtöffentlich)      
N 16.8     (nichtöffentlich)      
N 16.9     (nichtöffentlich)      
N 16.10     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)