Inhaltsbereich

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses
Gremium: Bau- und Entwicklungsausschuss
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.05.2019
SI/2019/305  
   
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.07.2019
SI/2019/BEA/001  
   
   
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden:    
Ö 5  
Bericht der Verwaltung:    
Ö 6  
Einwohnerfragestunde    
Ö 7     Vorlagen und Anträge:    
Ö 7.1  
Beschluss zur Einstellung des Verfahrens zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 12 "Wrechener Str. 2"
Enthält Anlagen
0090/19  
Ö 7.2  
Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 "Cantnitz -Am Seeberg"
Enthält Anlagen
0087/19  
Ö 7.3  
Beschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 29 "Carwitzer Str. 17a"
Enthält Anlagen
0088/19  
Ö 7.4  
Beschluss zur Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Gutshof Wittenhagen"
Enthält Anlagen
0099/19  
Ö 7.5  
Beschluss zum Entwurf und zur Auslegung der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft für den Ortsteil Weitendorf
Enthält Anlagen
0093/19  
Ö 7.6  
Beschluss zur Auslegung des Entwurfs der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0098/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1.   Der Planentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Änderungsbereich befindet sich in der Gemarkung Wittenhagen, Flur 1. Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem in der Anlage beigefügten Kartenausschnitt. Der FNP der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft weist den Änderungsbereich z.Zt. teilweise als gemischte Baufläche und Parkanlage aus. Diese Fläche soll in Sonderbaufläche geändert werden, die eine vorwiegende Nutzung mit Wohnen und Ferienwohnen ermöglicht.

 

2.  Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung sind einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird nach § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Conow    DATUM: Di, 27.08.2019    TOP: Ö 11.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

[x]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

1.   Der Planentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Änderungsbereich befindet sich in der Gemarkung Wittenhagen, Flur 1. Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem in der Anlage beigefügten Kartenausschnitt. Der FNP der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft weist den Änderungsbereich z.Zt. teilweise als gemischte Baufläche und Parkanlage aus. Diese Fläche soll in Sonderbaufläche geändert werden, die eine vorwiegende Nutzung mit Wohnen und Ferienwohnen ermöglicht.

 

2.  Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung sind einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird nach § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

7

0

0

0

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen    DATUM: Di, 27.08.2019    TOP: Ö 11.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

[x]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

1.   Der Planentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Änderungsbereich befindet sich in der Gemarkung Wittenhagen, Flur 1. Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem in der Anlage beigefügten Kartenausschnitt. Der FNP der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft weist den Änderungsbereich z.Zt. teilweise als gemischte Baufläche und Parkanlage aus. Diese Fläche soll in Sonderbaufläche geändert werden, die eine vorwiegende Nutzung mit Wohnen und Ferienwohnen ermöglicht.

 

2.  Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung sind einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird nach § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

7

0

0

0

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Lichtenberg    DATUM: Di, 27.08.2019    TOP: Ö 11.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Der Planentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Änderungsbereich befindet sich in der Gemarkung Wittenhagen, Flur 1. Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem in der Anlage beigefügten Kartenausschnitt. Der FNP der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft weist den Änderungsbereich z.Zt. teilweise als gemischte Baufläche und Parkanlage aus. Diese Fläche soll in Sonderbaufläche geändert werden, die eine vorwiegende Nutzung mit Wohnen und Ferienwohnen ermöglicht.

2. Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung sind einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird nach § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben.

 

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

[  ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Abstimmungsergebnis:

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

7

0

0

0

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Lüttenhagen    DATUM: Di, 27.08.2019    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

1.   Der Planentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Änderungsbereich befindet sich in der Gemarkung Wittenhagen, Flur 1. Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem in der Anlage beigefügten Kartenausschnitt. Der FNP der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft weist den Änderungsbereich z.Zt. teilweise als gemischte Baufläche und Parkanlage aus. Diese Fläche soll in Sonderbaufläche geändert werden, die eine vorwiegende Nutzung mit Wohnen und Ferienwohnen ermöglicht.

 

2.  Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung sind einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird nach § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

5

5

0

0

0

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Feldberg    DATUM: Do, 29.08.2019    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

 

[x ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

  1. Der Planentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Änderungsbereich befindet sich in der Gemarkung Wittenhagen, Flur 1. Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem in der Anlage beigefügten Kartenausschnitt. Der FNP der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft weist den Änderungsbereich z.Zt. teilweise als gemischte Baufläche und Parkanlage aus. Diese Fläche soll in Sonderbaufläche geändert werden, die eine vorwiegende Nutzung mit Wohnen und Ferienwohnen ermöglicht.
     
  2. Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung sind einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird nach § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0

 

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Entwicklungsausschuss    DATUM: Di, 03.09.2019    TOP: Ö 7.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

[x]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

1.   Der Planentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Änderungsbereich befindet sich in der Gemarkung Wittenhagen, Flur 1. Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem in der Anlage beigefügten Kartenausschnitt. Der FNP der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft weist den Änderungsbereich z.Zt. teilweise als gemischte Baufläche und Parkanlage aus. Diese Fläche soll in Sonderbaufläche geändert werden, die eine vorwiegende Nutzung mit Wohnen und Ferienwohnen ermöglicht.

 

2.  Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung sind einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird nach § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

8

0

1

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft    DATUM: Do, 12.09.2019    TOP: Ö 6.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

1.   Der Planentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Änderungsbereich befindet sich in der Gemarkung Wittenhagen, Flur 1. Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem in der Anlage beigefügten Kartenausschnitt. Der FNP der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft weist den Änderungsbereich z.Zt. teilweise als gemischte Baufläche und Parkanlage aus. Diese Fläche soll in Sonderbaufläche geändert werden, die eine vorwiegende Nutzung mit Wohnen und Ferienwohnen ermöglicht.

 

2.  Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Begründung sind einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird nach § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

14

14

0

0

0

 

 

 

Ö 7.7  
Beschluss zur Abwägung nach der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur Auslegung des Entwurfs der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0086/19  
Ö 7.8  
Beschluss zur Prioritätenliste für den Straßenbau in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
0100/19  
Ö 8  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)