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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2018
SI/2018/237  
   
   
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin:    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5     Vorlagen und Anträge:    
Ö 5.1  
Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Feldberg "Innenstadt"
Enthält Anlagen
0180/18  
Ö 5.2  
Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Erweiterungsgebietes I des Sanierungsgebietes Feldberg "Innenstadt"
Enthält Anlagen
0181/18  
Ö 5.3  
Beschluss zur Auslegung des Entwurfes des vorhabenbez. B-Planes Nr. 12 "Wrechener Str. 2"
Enthält Anlagen
0182/18  
Ö 5.4  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbez. B-Plan Nr. 19 "Cantnitz Am Seeberg"
Enthält Anlagen
0188/18  
Ö 5.5  
Vorstellung des Konzeptes zur Gestaltung zum Bahnhofsvorplatz in Feldberg
Enthält Anlagen
0184/18  
Ö 5.6  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
Enthält Anlagen
0197/18  
Ö 5.7  
Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2014 für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
0195/18  
Ö 5.8  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 des Eigenbetriebes "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
Enthält Anlagen
0198/18  
Ö 5.9  
Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015 für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
0196/18  
Ö 5.10  
Beschluss zur Nachbesetzung kommunaler Gremien
0200/18  
Ö 5.11  
Beschluss zur Förderrichtlinie der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen
Enthält Anlagen
0208/18  
Ö 5.12  
Beschluss zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Durchführung von Vergabeverfahren durch die Zentrale Vergabestelle der Stadt Neustrelitz für die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0218/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Neustrelitz und der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft zur Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Durchführung von Vergaben zum 1.1.2019 gemäß Anlage.

 

   
    11.12.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Neustrelitz und der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft zur Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Durchführung von Vergaben zum 1.1.2019 gemäß Anlage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

8

8

0

0

0

 

 

 

   
    13.12.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 5.12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Neustrelitz und der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft zur Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Durchführung von Vergaben zum 1.1.2019 gemäß Anlage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

11

9

0

2

0

 

 

 

Ö 6  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)