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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2018
SI/2018/237  
   
   
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin:    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5     Vorlagen und Anträge:    
Ö 5.1  
Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Feldberg "Innenstadt"
Enthält Anlagen
0180/18  
Ö 5.2  
Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Erweiterungsgebietes I des Sanierungsgebietes Feldberg "Innenstadt"
Enthält Anlagen
0181/18  
Ö 5.3  
Beschluss zur Auslegung des Entwurfes des vorhabenbez. B-Planes Nr. 12 "Wrechener Str. 2"
Enthält Anlagen
0182/18  
Ö 5.4  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbez. B-Plan Nr. 19 "Cantnitz Am Seeberg"
Enthält Anlagen
0188/18  
Ö 5.5  
Vorstellung des Konzeptes zur Gestaltung zum Bahnhofsvorplatz in Feldberg
Enthält Anlagen
0184/18  
Ö 5.6  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
Enthält Anlagen
0197/18  
Ö 5.7  
Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2014 für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
0195/18  
Ö 5.8  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 des Eigenbetriebes "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
Enthält Anlagen
0198/18  
Ö 5.9  
Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015 für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
0196/18  
Ö 5.10  
Beschluss zur Nachbesetzung kommunaler Gremien
0200/18  
Ö 5.11  
Beschluss zur Förderrichtlinie der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen
Enthält Anlagen
0208/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Förderrichtlinie der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen (bzw. KMU und Vereine). Die Endfassung wird der Gemeindevertretung nach Befassung in den Ausschüssen vorgelegt.
  2. Für den Förderfonds sollen im Haushaltsplan für das Jahr 2019 5.000 EUR eingestellt werden.

 

   
    04.12.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[.] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Förderrichtlinie der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen (bzw. KMU und Vereine). Die Endfassung wird der Gemeindevertretung nach Befassung in den Ausschüssen vorgelegt.
  2. Für den Förderfonds sollen im Haushaltsplan für das Jahr 2019 5.000 EUR eingestellt werden.

 

Ergänzungen aus dem Bau- und Entwicklungsausschuss:

-          Die öffentliche/nichtöffentliche Behandlung der Entscheidungen über die Mittelvergabe soll sich an den Regelungen der Hauptsatzung orientieren und wird jeweils im Einzelfall bestimmt.

-          Vereine und sonstige Arbeitsmarktakteure sollen nicht förderfähig sein. In Feldberg gibt es bereits eine Vereinsförderrichtlinie.

-          Die Einreichungsfrist der Anträge soll auf 6 Wochen vor dem Termin der Gemeindevertretersitzung gelegt werden, damit auch eine ordnungsgemäße Befassung in den Ausschüssen möglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

8

8

0

0

0

 

 

   
    06.12.2018 - Kur- und Tourismusausschuss
    Ö 6.7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:   - entfällt -

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Förderrichtlinie der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen (bzw. KMU und Vereine). Die Endfassung wird der Gemeindevertretung nach Befassung in den Ausschüssen vorgelegt.
  2. Für den Förderfonds sollen im Haushaltsplan für das Jahr 2019 5.000 EUR eingestellt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.12.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung: Kleinste Unternehmen wird ergänzt.

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Förderrichtlinie der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen (bzw. KMU und Vereine). Die Endfassung wird der Gemeindevertretung nach Befassung in den Ausschüssen vorgelegt.
  2. Für den Förderfonds sollen im Haushaltsplan für das Jahr 2019 5.000 EUR eingestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

8

8

0

0

0

 

 

 

   
    13.12.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 5.11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung: Vereine und sonstige Arbeitsmarktakteure sollen nicht förderfähig sein

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Förderrichtlinie der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen (bzw. KMU und Vereine). Die Endfassung wird der Gemeindevertretung nach Befassung in den Ausschüssen vorgelegt.
  2. Für den Förderfonds sollen im Haushaltsplan für das Jahr 2019 5.000 EUR eingestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

11

6

3

2

0

 

 

 

Ö 5.12  
Beschluss zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Durchführung von Vergabeverfahren durch die Zentrale Vergabestelle der Stadt Neustrelitz für die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0218/18  
Ö 6  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)