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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2018
SI/2018/237  
   
   
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin:    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5     Vorlagen und Anträge:    
Ö 5.1  
Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Feldberg "Innenstadt"
Enthält Anlagen
0180/18  
Ö 5.2  
Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Erweiterungsgebietes I des Sanierungsgebietes Feldberg "Innenstadt"
Enthält Anlagen
0181/18  
Ö 5.3  
Beschluss zur Auslegung des Entwurfes des vorhabenbez. B-Planes Nr. 12 "Wrechener Str. 2"
Enthält Anlagen
0182/18  
Ö 5.4  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbez. B-Plan Nr. 19 "Cantnitz Am Seeberg"
Enthält Anlagen
0188/18  
Ö 5.5  
Vorstellung des Konzeptes zur Gestaltung zum Bahnhofsvorplatz in Feldberg
Enthält Anlagen
0184/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Das gesamte Areal des Bahnhofsvorplatzes wird überplant. Die Kosten hierfür sind in den Haushaltsplan 2019 einzuplanen. Dem Vorentwurf wird/mit folgenden Änderungen: ….. zugestimmt.

 

 

   
    29.11.2018 - Ortsrat Feldberg
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

[x]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

Das gesamte Areal des Bahnhofsvorplatzes wird überplant. Die Kosten hierfür sind in den Haushaltsplan 2019 einzuplanen. Dem Vorentwurf wird/mit folgenden Änderungen zugestimmt. Beratungsverlauf:

Herr Seidel vom Büro Thiele und Partner aus Neustrelitz stellt die Ausgangssituation vor. Er erläutert seinen Vorentwurf und bittet um ergänzende Hinweise. Das Vorhaben wird grundsätzlich begrüßt. Der OR wünscht einen geringen Pflege- und Unterhaltungsaufwand, bittet um Klärung, ob parkmäßig ein Reisebus mit untergebracht werden kann, und ob Platz von Herrn Weidlich abgekauft werden kann, um die zu beplanende Fläche zu vergrößern. Das Pflaster soll ausgetauscht werden, die Toiletten benötigen neue Anschlüsse.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

6

 

 

 

 

 

 

   
    04.12.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

Das gesamte Areal des Bahnhofsvorplatzes wird überplant. Die Kosten hierfür sind in den Haushaltsplan 2019 einzuplanen. Dem Vorentwurf wird/mit folgenden Änderungen zugestimmt:

-          Erhalt des grünen Charakters und des Großgrüns

-          Berücksichtigung von E-Bike-Plätzen

-          Einbeziehung eines Bedarfsbus-Stellplatzes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

8

8

0

0

0

 

 

   
    06.12.2018 - Kur- und Tourismusausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:  - entfällt -

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

Das gesamte Areal des Bahnhofsvorplatzes wird überplant. Die Kosten hierfür sind in den Haushaltsplan 2019 einzuplanen. Dem Vorentwurf wird/mit folgenden Änderungen: ….. zugestimmt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.12.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 5.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

Das gesamte Areal des Bahnhofsvorplatzes wird überplant. Die Kosten hierfür sind in den Haushaltsplan 2019 einzuplanen. Dem Vorentwurf wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:

 

-          Erhalt des grünen Charakters und der Grünflächen (im Zweifel zu Lasten von Parkflächen)

-          Berücksichtigung von E-Bike-Plätzen/Unterstellmöglichkeit

-          Einbeziehung eines Bedarfsbus-Stellplatzes

-          Geringer Pflege- und Unterhaltungsaufwand

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

11

11

0

0

0

 

 

 

Ö 5.6  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
Enthält Anlagen
0197/18  
Ö 5.7  
Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2014 für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
0195/18  
Ö 5.8  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 des Eigenbetriebes "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
Enthält Anlagen
0198/18  
Ö 5.9  
Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015 für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
0196/18  
Ö 5.10  
Beschluss zur Nachbesetzung kommunaler Gremien
0200/18  
Ö 5.11  
Beschluss zur Förderrichtlinie der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen
Enthält Anlagen
0208/18  
Ö 5.12  
Beschluss zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Durchführung von Vergabeverfahren durch die Zentrale Vergabestelle der Stadt Neustrelitz für die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0218/18  
Ö 6  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)