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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2018
SI/2018/237  
   
   
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin:    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5     Vorlagen und Anträge:    
Ö 5.1  
Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Feldberg "Innenstadt"
Enthält Anlagen
0180/18  
Ö 5.2  
Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Erweiterungsgebietes I des Sanierungsgebietes Feldberg "Innenstadt"
Enthält Anlagen
0181/18  
Ö 5.3  
Beschluss zur Auslegung des Entwurfes des vorhabenbez. B-Planes Nr. 12 "Wrechener Str. 2"
Enthält Anlagen
0182/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Für das Flurstück 12/4 in der Flur 7 in der Gemarkung Wrechen soll der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 12Wrechener Str. 2“ fortgeführt werden. Das Plangebiet ist dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Plan zu entnehmen.

2. Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12Wrechener Str. 2““ soll ein sonstiges Sondergebiet für Fremdenverkehr, Wohnen und stilles Gewerbe mit folgender Zweckbestimmung: Beherbergung ca. 50 bis 75 Betten), Gastronomie, stilles Gewerbe (Büronutzung), Wohnen (Eigenbedarfsnutzung), Grünflächen für Erholung und extensive landwirtschaftliche Nutzung sein.  

3. Die gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll durch Auslegung der Entwurfsunterlagen erfolgen. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung während dieser Zeit gegeben.

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden und sie werden aufgefordert, sich im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern.

Die Kosten für das Bebauungsplanverfahren sind durch den Eigentümer des Grundstückes in der  Gemarkung Wrechen, Flur 7, Flurstück 12/4 zu tragen.

   
    27.11.2018 - Ortsrat Lichtenberg
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

1. Für das Flurstück 12/4 in der Flur 7 in der Gemarkung Wrechen soll der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 12Wrechener Str. 2“ fortgeführt werden. Das Plangebiet ist dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Plan zu entnehmen.

2. Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12Wrechener Str. 2““ soll ein sonstiges Sondergebiet für Fremdenverkehr, Wohnen und stilles Gewerbe mit folgender Zweckbestimmung: Beherbergung ca. 50 bis 75 Betten), Gastronomie, stilles Gewerbe (Büronutzung), Wohnen (Eigenbedarfsnutzung), Grünflächen für Erholung und extensive landwirtschaftliche Nutzung sein.  

3. Die gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll durch Auslegung der Entwurfsunterlagen erfolgen. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung während dieser Zeit gegeben.

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden und sie werden aufgefordert, sich im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern.

Die Kosten für das Bebauungsplanverfahren sind durch den Eigentümer des Grundstückes in der  Gemarkung Wrechen, Flur 7, Flurstück 12/4 zu tragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

5

5

0

0

0

 

 

   
    04.12.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

1. Für das Flurstück 12/4 in der Flur 7 in der Gemarkung Wrechen soll der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 12Wrechener Str. 2“ fortgeführt werden. Das Plangebiet ist dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Plan zu entnehmen.

2. Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12Wrechener Str. 2““ soll ein sonstiges Sondergebiet für Fremdenverkehr, Wohnen und stilles Gewerbe mit folgender Zweckbestimmung: Beherbergung ca. 50 bis 75 Betten), Gastronomie, stilles Gewerbe (Büronutzung), Wohnen (Eigenbedarfsnutzung), Grünflächen für Erholung und extensive landwirtschaftliche Nutzung sein.  

3. Die gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll durch Auslegung der Entwurfsunterlagen erfolgen. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung während dieser Zeit gegeben.

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden und sie werden aufgefordert, sich im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern.

Die Kosten für das Bebauungsplanverfahren sind durch den Eigentümer des Grundstückes in der  Gemarkung Wrechen, Flur 7, Flurstück 12/4 zu tragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

8

8

0

0

0

 

 

   
    13.12.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 5.3 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschluss:    nicht erfolgt

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ]  Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

1. Für das Flurstück 12/4 in der Flur 7 in der Gemarkung Wrechen soll der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 12Wrechener Str. 2“ fortgeführt werden. Das Plangebiet ist dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Plan zu entnehmen.

2. Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12Wrechener Str. 2““ soll ein sonstiges Sondergebiet für Fremdenverkehr, Wohnen und stilles Gewerbe mit folgender Zweckbestimmung: Beherbergung ca. 50 bis 75 Betten), Gastronomie, stilles Gewerbe (Büronutzung), Wohnen (Eigenbedarfsnutzung), Grünflächen für Erholung und extensive landwirtschaftliche Nutzung sein.  

3. Die gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll durch Auslegung der Entwurfsunterlagen erfolgen. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung während dieser Zeit gegeben.

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden und sie werden aufgefordert, sich im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern.

Die Kosten für das Bebauungsplanverfahren sind durch den Eigentümer des Grundstückes in der  Gemarkung Wrechen, Flur 7, Flurstück 12/4 zu tragen.

 

Abstimmungsergebnis:   nicht erfolgt

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5.4  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbez. B-Plan Nr. 19 "Cantnitz Am Seeberg"
Enthält Anlagen
0188/18  
Ö 5.5  
Vorstellung des Konzeptes zur Gestaltung zum Bahnhofsvorplatz in Feldberg
Enthält Anlagen
0184/18  
Ö 5.6  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
Enthält Anlagen
0197/18  
Ö 5.7  
Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2014 für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
0195/18  
Ö 5.8  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 des Eigenbetriebes "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
Enthält Anlagen
0198/18  
Ö 5.9  
Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015 für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft"
0196/18  
Ö 5.10  
Beschluss zur Nachbesetzung kommunaler Gremien
0200/18  
Ö 5.11  
Beschluss zur Förderrichtlinie der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen
Enthält Anlagen
0208/18  
Ö 5.12  
Beschluss zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Durchführung von Vergabeverfahren durch die Zentrale Vergabestelle der Stadt Neustrelitz für die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0218/18  
Ö 6  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)