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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 05.06.2018
SI/2018/274  
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin:    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5     Vorlagen und Anträge:    
Ö 5.1  
Aufhebung des Satzungsbeschlusses sowie Beschluss zur erneuten Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0075/18  
Ö 5.2  
Beschluss zum Entwurf und zur Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Neugarten"
Enthält Anlagen
0076/18  
Ö 5.3  
Abwägung und abschließender Beschluss zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Triepkendorf
Enthält Anlagen
0078/18  
Ö 5.4  
Beschluss zum Antrag auf Änderung der Ergänzungssatzung (früher Abrundungssatzung) Koldenhof
Enthält Anlagen
0079/18  
Ö 5.5  
Beschluss zum Entwurf und zur Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Klinkecken"
Enthält Anlagen
0080/18  
Ö 5.6  
Beschluss zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 "Gutshof Wittenhagen" zur frühzeitigen Beteiligung
Enthält Anlagen
0081/18  
Ö 5.7  
Beschluss zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur 1. Änderung der Ergänzungssatzung für den Ortsteil Weitendorf
Enthält Anlagen
0083/18  
Ö 5.8  
Beschluss zur Auslegung des Entwurfs der Ergänzungssatzung für den Ortsteil Weitendorf
Enthält Anlagen
0131/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.Der Entwurf der Ergänzungssatzung für den Ortsteil Weitendorf für das Gebiet in der Gemarkung Weitendorf, Flur 1, Flurstücke 63/5 vollständig und 62/1; 62/2; 61/3; 60/1; 59/2; 58/2 alle teilweise (siehe Übersichtsplan) wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

2.Der Entwurf der Ergänzungssatzung für den Ortsteil Weitendorf ist erneut öffentlich auszulegen und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ist Gelegenheit zur Stellungnahme nach § 4a Abs. 3 BauGB zu geben. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu dem geänderten oder ergänzten Teil abgegeben werden können. Ort und Dauer der Auslegung sind mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben können.

Von einer Umweltprüfung wird abgesehen.

 

   
    28.06.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 5.8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

1.Der Entwurf der Ergänzungssatzung für den Ortsteil Weitendorf für das Gebiet in der Gemarkung Weitendorf, Flur 1, Flurstücke 63/5 vollständig und 62/1; 62/2; 61/3; 60/1; 59/2; 58/2 alle teilweise (siehe Übersichtsplan) wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

2.Der Entwurf der Ergänzungssatzung für den Ortsteil Weitendorf ist erneut öffentlich auszulegen und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ist Gelegenheit zur Stellungnahme nach § 4a Abs. 3 BauGB zu geben. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu dem geänderten oder ergänzten Teil abgegeben werden können. Ort und Dauer der Auslegung sind mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben können.

Von einer Umweltprüfung wird abgesehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

12

12

0

0

0

 

 

 

Ö 5.9  
Beschluss zum Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0082/18  
Ö 5.10  
Öffentliche Auslegung Bedarfsstellplatz Strelitzer Straße
Enthält Anlagen
0130/18  
Ö 5.11  
Beschluss zur Auswertung der Fragebögen zur Mietwohnungsbedarfsermittlung
Enthält Anlagen
0084/18  
Ö 5.12  
Beschluss zum Touristinformationssystem
Enthält Anlagen
0077/18  
Ö 5.13  
Beschluss zur Nach- bzw. Umbesetzung kommunaler Gremien
0134/18  
Ö 5.14  
Schulbuchausschreibung 2018
0136/18  
Ö 6  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)