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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 25.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Rathaus
Ort: Prenzlauer Str. 2, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 23.04.2018
SI/2018/223  
   
   
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin:    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5     Vorlagen und Anträge:    
Ö 5.1  
Beschluss zum Antrag auf Änderung der Ergänzungssatzung (früher Abrundungssatzung) Koldenhof
Enthält Anlagen
0079/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag auf Zulassung des zusätzlichen Fassadenmaterials in Holz nur für den Bereich der Grundstücke links und rechts des Kirchsteigs (außer die Eckgrundstücke zur Lindenallee) in den Textlichen Festsetzungen der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung (früher Abrundungssatzung) für den Ortsteil Koldenhof wird zugestimmt. Dem Antrag auf Änderung der möglichen Dachneigung von 18 ° wird nicht zugestimmt.

 

  1.      Die fortgeltende Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Koldenhof soll im Geltungsbereich (siehe Übersichtsplan) links und rechts der Straße „Kirchsteig“ (außer die Eckgrundstücke an der Lindenallee) und auf dem Flurstück 71/9 wie folgt geändert werden:

-          Es wird zusätzlich als Fassadenmaterial Holz zulässig.

-          Die Traufe ist auf dem Flurstück 71/9 ausnahmsweise nicht parallel zur Straße anzuordnen.

  1.      Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung der Entwurfsunterlagen.

Die Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird durchgeführt.

 

Dieser Beschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

   
    12.06.2018 - Ortsrat Dolgen
    Ö 6.2 - (offen)
   

Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung: Der Dachneigung von 18 ° wird zugestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag auf Zulassung des zusätzlichen Fassadenmaterials in Holz nur für den Bereich der Grundstücke links und rechts des Kirchsteigs (außer die Eckgrundstücke zur Lindenallee) in den Textlichen Festsetzungen der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung (früher Abrundungssatzung) für den Ortsteil Koldenhof wird zugestimmt. Dem Antrag auf Änderung der möglichen Dachneigung von 18 ° wird nicht zugestimmt.

 

  1.       Die fortgeltende Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Koldenhof soll im Geltungsbereich (siehe Übersichtsplan) links und rechts der Straße „Kirchsteig“ (außer die Eckgrundstücke an der Lindenallee) und auf dem Flurstück 71/9 wie folgt geändert werden:

-          Es wird zusätzlich als Fassadenmaterial Holz zulässig.

-          Die Traufe ist auf dem Flurstück 71/9 ausnahmsweise nicht parallel zur Straße anzuordnen.

  1.       Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung der Entwurfsunterlagen.

Die Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird durchgeführt.

 

Dieser Beschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

6

0

0

0

 

 

 

   
    19.06.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag auf Zulassung des zusätzlichen Fassadenmaterials in Holz nur für den Bereich der Grundstücke links und rechts des Kirchsteigs (außer die Eckgrundstücke zur Lindenallee) in den Textlichen Festsetzungen der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung (früher Abrundungssatzung) für den Ortsteil Koldenhof wird zugestimmt. Dem Antrag auf Änderung der möglichen Dachneigung von 18 ° wird nicht zugestimmt.

 

  1.       Die fortgeltende Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Koldenhof soll im Geltungsbereich (siehe Übersichtsplan) links und rechts der Straße „Kirchsteig“ (außer die Eckgrundstücke an der Lindenallee) und auf dem Flurstück 71/9 wie folgt geändert werden:

-          Es wird zusätzlich als Fassadenmaterial Holz zulässig.

-          Die Traufe ist auf dem Flurstück 71/9 ausnahmsweise nicht parallel zur Straße anzuordnen.

  1.       Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung der Entwurfsunterlagen.

Die Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird durchgeführt.

 

Dieser Beschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

8

7

0

1

0

 

 

 

   
    25.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - (offen)
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag auf Zulassung des zusätzlichen Fassadenmaterials in Holz nur für den Bereich der Grundstücke links und rechts des Kirchsteigs (außer die Eckgrundstücke zur Lindenallee) in den Textlichen Festsetzungen der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung (früher Abrundungssatzung) für den Ortsteil Koldenhof wird zugestimmt. Dem Antrag auf Änderung der möglichen Dachneigung von 18 ° wird nicht zugestimmt.

 

  1.       Die fortgeltende Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Koldenhof soll im Geltungsbereich (siehe Übersichtsplan) links und rechts der Straße „Kirchsteig“ (außer die Eckgrundstücke an der Lindenallee) und auf dem Flurstück 71/9 wie folgt geändert werden:

-          Es wird zusätzlich als Fassadenmaterial Holz zulässig.

-          Die Traufe ist auf dem Flurstück 71/9 ausnahmsweise nicht parallel zur Straße anzuordnen.

  1.       Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung der Entwurfsunterlagen.

Die Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird durchgeführt.

 

Dieser Beschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

2

5

0

0

 

 

 

   
    28.06.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 5.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung: Die Dachneigung von 18°wird gemäß dem Antrag in der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung mit aufgenommen und zugestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag auf Zulassung des zusätzlichen Fassadenmaterials in Holz nur für den Bereich der Grundstücke links und rechts des Kirchsteigs (außer die Eckgrundstücke zur Lindenallee) in den Textlichen Festsetzungen der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung (früher Abrundungssatzung) für den Ortsteil Koldenhof wird zugestimmt. Dem Antrag auf Änderung der möglichen Dachneigung von 18 ° wird nicht zugestimmt.

 

  1.       Die fortgeltende Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Koldenhof soll im Geltungsbereich (siehe Übersichtsplan) links und rechts der Straße „Kirchsteig“ (außer die Eckgrundstücke an der Lindenallee) und auf dem Flurstück 71/9 wie folgt geändert werden:

-          Es wird zusätzlich als Fassadenmaterial Holz zulässig.

-          Die Traufe ist auf dem Flurstück 71/9 ausnahmsweise nicht parallel zur Straße anzuordnen.

  1.       Gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung der Entwurfsunterlagen.

Die Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird durchgeführt.

 

Dieser Beschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

12

11

0

1

0

 

 

 

Ö 6  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)      
N 10.5     (nichtöffentlich)      
N 10.6     (nichtöffentlich)      
N 10.7     (nichtöffentlich)      
N 10.8     (nichtöffentlich)      
N 10.9     (nichtöffentlich)      
N 10.10     (nichtöffentlich)      
N 10.11     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)