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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Lichtenberg  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Lichtenberg
Gremium: Ortsrat Lichtenberg
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Gemeindehaus Lichtenberg
Ort: Hauptstraße 10, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.02.2018
SI/2018/216  
   
   
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden:    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung:    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Vorlagen und Anträge:    
Ö 6.1  
Beschluss zum Entwurf und zur Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Neugarten"
Enthält Anlagen
0076/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1.       Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Neugarten“ soll nach § 13

        BauGB im vereinfachten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4

        BauGB aufgestellt werden.

2.          Dem vorliegenden Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Neugarten“ wird

        zugestimmt und die Begründung gebilligt. Der Entwurf des B-Plans mit

        Begründung ist  gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der

        Auslegung sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Es ist

        darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden

         können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung

         über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

       Den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

            Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben.

 

   
    12.06.2018 - Ortsrat Lichtenberg
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1.       Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Neugarten“ soll nach § 13

        BauGB im vereinfachten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4

        BauGB aufgestellt werden.

2.          Dem vorliegenden Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Neugarten“ wird

        zugestimmt und die Begründung gebilligt. Der Entwurf des B-Plans mit

        Begründung ist  gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der

        Auslegung sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Es ist

        darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden

         können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung

         über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

       Den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

            Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

5

5

0

0

0

 

 

   
    19.06.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1.       Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Neugarten“ soll nach § 13

        BauGB im vereinfachten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4

        BauGB aufgestellt werden.

2.          Dem vorliegenden Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Neugarten“ wird

        zugestimmt und die Begründung gebilligt. Der Entwurf des B-Plans mit

        Begründung ist  gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der

        Auslegung sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Es ist

        darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden

         können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung

         über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

       Den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

            Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

8

8

0

0

0

 

 

 

   
    28.06.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1.       Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Neugarten“ soll nach § 13

        BauGB im vereinfachten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4

        BauGB aufgestellt werden.

2.          Dem vorliegenden Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Neugarten“ wird

        zugestimmt und die Begründung gebilligt. Der Entwurf des B-Plans mit

        Begründung ist  gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der

        Auslegung sind mindestens 1 Woche vor Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Es ist

        darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden

         können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung

         über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

       Den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

            Gelegenheit zu einer Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

12

12

0

0

0

 

 

 

Ö 6.2  
Beschluss zum Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0082/18  
Ö 6.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Ortsratsbudget Lichtenberg im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
0123/18  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 12.4     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)