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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Dolgen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Dolgen
Gremium: Ortsrat Dolgen
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgebäude Triepkendorf
Ort: Am Anger 8, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.02.2018
SI/2018/215  
   
   
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden:    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung:    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Vorlagen und Anträge:    
Ö 6.1  
Abwägung und abschließender Beschluss zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Triepkendorf
Enthält Anlagen
0078/18  
Ö 6.2  
Beschluss zum Antrag auf Änderung der Ergänzungssatzung (früher Abrundungssatzung) Koldenhof
Enthält Anlagen
0079/18  
Ö 6.3  
Beschluss zum Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0082/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Dem Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und

      sonstigen Träger öffentlicher Belange wird zugestimmt. Die Begründung wird gebilligt.

      Die Lage des Plangebiets ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchgeführt  werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4

       Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.

 

   
    12.06.2018 - Ortsrat Conow
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Dem Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und

      sonstigen Träger öffentlicher Belange wird zugestimmt. Die Begründung wird gebilligt.

      Die Lage des Plangebiets ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchgeführt  werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4

       Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Herr Jäger wurde als Beteiligter von der Abstimmung ausgeschlossen.

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

6

0

0

1

 

 

   
    12.06.2018 - Ortsrat Dolgen
    Ö 6.3 - (offen)
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. Dem Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und

      sonstigen Träger öffentlicher Belange wird zugestimmt. Die Begründung wird gebilligt.

      Die Lage des Plangebiets ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchgeführt  werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4

       Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

6

0

0

0

 

 

 

   
    12.06.2018 - Ortsrat Lichtenberg
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. Dem Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und

      sonstigen Träger öffentlicher Belange wird zugestimmt. Die Begründung wird gebilligt.

      Die Lage des Plangebiets ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchgeführt  werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4

       Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

5

5

0

0

0

 

 

   
    12.06.2018 - Ortsrat Lüttenhagen
    Ö 6.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. Dem Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und

      sonstigen Träger öffentlicher Belange wird zugestimmt. Die Begründung wird gebilligt.

      Die Lage des Plangebiets ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchgeführt  werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4

       Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

4

4

 

 

 

 

 

 

   
    14.06.2018 - Ortsrat Feldberg
    Ö 6.3 - (offen)
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. Dem Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und

      sonstigen Träger öffentlicher Belange wird zugestimmt. Die Begründung wird gebilligt.

      Die Lage des Plangebiets ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchgeführt  werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4

       Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

6

0

0

0

 

 

 

   
    19.06.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. Dem Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und

      sonstigen Träger öffentlicher Belange wird zugestimmt. Die Begründung wird gebilligt.

      Die Lage des Plangebiets ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchgeführt  werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4

       Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

8

8

0

0

0

 

 

 

   
    28.06.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 5.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. Dem Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und

      sonstigen Träger öffentlicher Belange wird zugestimmt. Die Begründung wird gebilligt.

      Die Lage des Plangebiets ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) durchgeführt  werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4

       Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

12

12

0

0

0

 

 

 

Ö 6.4  
Vergabe von Mitteln aus dem Ortsratsbudget Dolgen im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
0122/18  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)