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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Dolgen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Dolgen
Gremium: Ortsrat Dolgen
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgebäude Triepkendorf
Ort: Am Anger 8, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.02.2018
SI/2018/215  
   
   
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden:    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung:    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Vorlagen und Anträge:    
Ö 6.1  
Abwägung und abschließender Beschluss zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Triepkendorf
Enthält Anlagen
0078/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf vorgebrachten Bedenken und Anregungen hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

Siehe Abwägung in der Anlage.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808), beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf für das Gebiet Gemarkung Triepkendorf, Flur 1, (siehe Übersichtsplan), als Textsatzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist auch anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann

 

   
    12.06.2018 - Ortsrat Dolgen
    Ö 6.1 - (offen)
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf vorgebrachten Bedenken und Anregungen hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

Siehe Abwägung in der Anlage.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808), beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf für das Gebiet Gemarkung Triepkendorf, Flur 1, (siehe Übersichtsplan), als Textsatzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist auch anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

6

0

0

0

 

 

 

   
    19.06.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf vorgebrachten Bedenken und Anregungen hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

Siehe Abwägung in der Anlage.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808), beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf für das Gebiet Gemarkung Triepkendorf, Flur 1, (siehe Übersichtsplan), als Textsatzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist auch anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

8

7

0

1

0

 

 

 

   
    28.06.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf vorgebrachten Bedenken und Anregungen hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

Siehe Abwägung in der Anlage.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808), beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf für das Gebiet Gemarkung Triepkendorf, Flur 1, (siehe Übersichtsplan), als Textsatzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird beauftragt, die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Triepkendorf ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist auch anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

12

12

0

0

0

 

 

 

Ö 6.2  
Beschluss zum Antrag auf Änderung der Ergänzungssatzung (früher Abrundungssatzung) Koldenhof
Enthält Anlagen
0079/18  
Ö 6.3  
Beschluss zum Entwurf zur frühzeitigen Beteiligung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0082/18  
Ö 6.4  
Vergabe von Mitteln aus dem Ortsratsbudget Dolgen im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
0122/18  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)