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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Gemeindehaus Fürstenhagen
Ort: Prenzlauer Allee 15, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2017
SI/2017/148  
   
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 23.01.2018
SI/2018/254  
   
   
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin:    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Vorlagen und Anträge:    
Ö 6.1  
Beschluss zur Bestellung einer gemeindlichen Gleichstellungsbeauftragten
0043/18  
Ö 6.2  
Wahl einer Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
0025/18  
Ö 6.3  
Beschluss über die Liste der Kandidaten für die Schöffenwahl
Enthält Anlagen
0044/18  
Ö 6.4  
Beschluss zur Nachbesetzung kommunaler Gremien
0024/18  
Ö 6.5  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0006/18  
Ö 6.6  
Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0007/18  
Ö 6.7  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0008/18  
Ö 6.8  
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0009/18  
Ö 6.9  
Beschluss zum Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Klinkecken"
Enthält Anlagen
0011/18  
Ö 6.10  
Beschluss zur Kooperationsvereinbarung: Zusammenarbeit der interkommunalen Kooperation "DASEIN im ländlichen Raum der Mecklenburgischen Seenplatte"
Enthält Anlagen
0012/18  
Ö 6.11  
Beschluss zur Beantragung von Leadermitteln für das Jahr 2019
0013/18  
Ö 6.12  
Beschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0014/18  
Ö 6.13  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 "Gutshof Wittenhagen"
Enthält Anlagen
0015/18  
Ö 6.14  
Beschluss zum Antrag auf Änderung der Abrundungssatzung für den Ortsteil Weitendorf
Enthält Anlagen
0016/18  
Ö 6.15  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zur Fortschreibung des Rahmenplans Amtswerder nördlicher Teil
Enthält Anlagen
0017/18  
Ö 6.16  
Abschließender Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans Amtswerder nördlicher Teil
Enthält Anlagen
0018/18  
Ö 6.17  
Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Sonderrechnung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL und der Haushaltssatzung 2018 der Sonderrechnung Sanierung Feldberg (2. Lesung)
Enthält Anlagen
0052/18-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde mit Gesamtergebnishaushalt 2018 bis 2021 und Gesamtfinanzhaushalt 2018 bis 2021, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Der vorliegende Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 für den Eigenbetrieb

"Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft" mit Anlagen, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Wirtschaftsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Sondervermögen Sanierung „Feldberg“ wird beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung das überarbeitete Haushaltssicherungskonzept 2018 bis 2021 vorzulegen.

 

   
    06.03.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[x ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung: Der Investitionsplan mit folgenden Änderngen: Nr. 20 Schwimminseln ist zu streichen. Abstimmungsergebnis: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 1

Nr. 33 Lagerhalle wird von der Investitionsliste genommen: Abstimmungsergebnis: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 1

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde mit Gesamtergebnishaushalt 2018 bis 2021 und Gesamtfinanzhaushalt 2018 bis 2021, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Der vorliegende Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 für den Eigenbetrieb

"Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft" mit Anlagen, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Wirtschaftsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Sondervermögen Sanierung „Feldberg“ wird beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung das überarbeitete Haushaltssicherungskonzept 2018 bis 2021 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0

 

 

 

   
    08.03.2018 - Kur- und Tourismusausschuss
    Ö 7.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

1. I-18-032 soll als Investition bestehen bleiben, es soll aber nach einer Alternative für die Münzer gesucht werden, so dass die Nutzung der Toiletten unabhängig vom Pächter möglich ist.

2. I-18-033 Schwimminseln sollen gestrichen werden.

3. I-18-035 Steganlage Carwitz, hier erfolgt die Zustimmung unter Vorbehalt. Es sollte nach einer alternativen Finanzierung unter Einbeziehung von möglichen Privatinvestoren (Betreiberkonsortium) geprüft werden, da es Hinweise von touristischen Betreibern (Berg und Tauchcenter) gab, das Projekt gemeinsam finanzieren zu wollen.

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde mit Gesamtergebnishaushalt 2018 bis 2021 und Gesamtfinanzhaushalt 2018 bis 2021, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Der vorliegende Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 für den Eigenbetrieb

"Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft" mit Anlagen, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Wirtschaftsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Sondervermögen Sanierung „Feldberg“ wird beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung das überarbeitete Haushaltssicherungskonzept 2018 bis 2021 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

5

5

0

0

0

 

 

 

   
    12.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde mit Gesamtergebnishaushalt 2018 bis 2021 und Gesamtfinanzhaushalt 2018 bis 2021, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Der vorliegende Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 für den Eigenbetrieb

"Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft" mit Anlagen, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Wirtschaftsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Sondervermögen Sanierung „Feldberg“ wird beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung das überarbeitete Haushaltssicherungskonzept 2018 bis 2021 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

6

1

0

0

 

 

   
    15.03.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 6.17 - (offen)
   

Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

Im HHJ 2018 wird eine Schwimminsel für den Badestrand Lichtenberg geplant. Die zweite Insel wird im HHJ 2019 angeschafft, wenn diese von den Besuchern gut angenommen wird. Ist das nicht der Fall, wird diese zur Badeanstalt Amtswerder umgesetzt.

Die Investition Münzer für die öffentliche Toilette“ und „Umkleideschnecken“ wird gestrichen.

Der Rad- und Wanderweg Breiter Luzin-Wootzen wird bei der LEADER-Geschäftsstelle beantragt.

Für die Investition Unterstellhalle/Lagergebäude Lichtenberg wird lediglich ein Materialzuschuss von 6.000,00 Euro eingeplant.

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wird mit dem Beratungsstand vor der Gemeindevertretung am 15.03.2018 beschlossen.

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde mit Gesamtergebnishaushalt 2018 bis 2021 und Gesamtfinanzhaushalt 2018 bis 2021, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Der vorliegende Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 für den Eigenbetrieb

"Kurverwaltung Feldberger Seenlandschaft" mit Anlagen, der Stellenplan und der Investitionsplan für das Wirtschaftsjahr 2018, werden beschlossen.

 

  1. Die vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Sondervermögen Sanierung „Feldberg“ wird beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung das überarbeitete Haushaltssicherungskonzept 2018 bis 2021 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

8

1

0

0

 

 

 

Ö 6.18  
Beschluss zur Selbsteinschätzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft nach Gemeinde-Leitbildgesetz M-V
Enthält Anlagen
0053/18  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 12.4     (nichtöffentlich)      
N 12.5     (nichtöffentlich)      
N 12.6     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)