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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Gemeindehaus Fürstenhagen
Ort: Prenzlauer Allee 15, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2017
SI/2017/148  
   
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 23.01.2018
SI/2018/254  
   
   
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin:    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Vorlagen und Anträge:    
Ö 6.1  
Beschluss zur Bestellung einer gemeindlichen Gleichstellungsbeauftragten
0043/18  
Ö 6.2  
Wahl einer Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
0025/18  
Ö 6.3  
Beschluss über die Liste der Kandidaten für die Schöffenwahl
Enthält Anlagen
0044/18  
Ö 6.4  
Beschluss zur Nachbesetzung kommunaler Gremien
0024/18  
Ö 6.5  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0006/18  
Ö 6.6  
Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0007/18  
Ö 6.7  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0008/18  
Ö 6.8  
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0009/18  
Ö 6.9  
Beschluss zum Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Klinkecken"
Enthält Anlagen
0011/18  
Ö 6.10  
Beschluss zur Kooperationsvereinbarung: Zusammenarbeit der interkommunalen Kooperation "DASEIN im ländlichen Raum der Mecklenburgischen Seenplatte"
Enthält Anlagen
0012/18  
Ö 6.11  
Beschluss zur Beantragung von Leadermitteln für das Jahr 2019
0013/18  
Ö 6.12  
Beschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0014/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Conow
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

6

0

0

1

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Dolgen
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

7

0

0

0

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Lichtenberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

6

0

0

0

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Lüttenhagen
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

4

4

 

 

 

 

 

 

   
    01.03.2018 - Ortsrat Feldberg
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

5

5

0

0

0

 

 

 

   
    06.03.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0

 

 

 

   
    15.03.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 6.12 - (offen)
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0

 

 

 

Ö 6.13  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 "Gutshof Wittenhagen"
Enthält Anlagen
0015/18  
Ö 6.14  
Beschluss zum Antrag auf Änderung der Abrundungssatzung für den Ortsteil Weitendorf
Enthält Anlagen
0016/18  
Ö 6.15  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zur Fortschreibung des Rahmenplans Amtswerder nördlicher Teil
Enthält Anlagen
0017/18  
Ö 6.16  
Abschließender Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans Amtswerder nördlicher Teil
Enthält Anlagen
0018/18  
Ö 6.17  
Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Sonderrechnung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL und der Haushaltssatzung 2018 der Sonderrechnung Sanierung Feldberg (2. Lesung)
Enthält Anlagen
0052/18-1  
Ö 6.18  
Beschluss zur Selbsteinschätzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft nach Gemeinde-Leitbildgesetz M-V
Enthält Anlagen
0053/18  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 12.4     (nichtöffentlich)      
N 12.5     (nichtöffentlich)      
N 12.6     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)