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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Gremium: Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Gemeindehaus Fürstenhagen
Ort: Prenzlauer Allee 15, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2017
SI/2017/148  
   
   
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 23.01.2018
SI/2018/254  
   
   
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin:    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Vorlagen und Anträge:    
Ö 6.1  
Beschluss zur Bestellung einer gemeindlichen Gleichstellungsbeauftragten
0043/18  
Ö 6.2  
Wahl einer Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
0025/18  
Ö 6.3  
Beschluss über die Liste der Kandidaten für die Schöffenwahl
Enthält Anlagen
0044/18  
Ö 6.4  
Beschluss zur Nachbesetzung kommunaler Gremien
0024/18  
Ö 6.5  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0006/18  
Ö 6.6  
Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0007/18  
Ö 6.7  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0008/18  
Ö 6.8  
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0009/18  
Ö 6.9  
Beschluss zum Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Klinkecken"
Enthält Anlagen
0011/18  
Ö 6.10  
Beschluss zur Kooperationsvereinbarung: Zusammenarbeit der interkommunalen Kooperation "DASEIN im ländlichen Raum der Mecklenburgischen Seenplatte"
Enthält Anlagen
0012/18  
Ö 6.11  
Beschluss zur Beantragung von Leadermitteln für das Jahr 2019
0013/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt den o.g. LEADER-Projekten grundsätzlich auf Grund der positiven Wirkung auf die gesamtgemeindliche Entwicklung zu.

Die Gemeindevertretung strebt die Finanzierung der folgenden LEADER-Projekte an:

  1. Errichtung von 2 Kneippanlagen
  2. Einrichtung eines Fischgeschäftes
  3. FIZ gGmbH Tagesbegegnungsstätte

 

Die Mittel sind über den Gemeindehaushalt 2019 in Höhe von 65.000 € abzusichern. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2019.

Eine mittelfristige Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel für alle Vorhaben wird in jedem Fall

durch die Gemeinde angestrebt.

   
    01.03.2018 - Ortsrat Feldberg
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt den o.g. LEADER-Projekten grundsätzlich auf Grund der positiven Wirkung auf die gesamtgemeindliche Entwicklung zu.

Die Gemeindevertretung strebt die Finanzierung der folgenden LEADER-Projekte an:

  1. Errichtung von 2 Kneippanlagen
  2. Einrichtung eines Fischgeschäftes
  3. FIZ gGmbH Tagesbegegnungsstätte

 

Die Mittel sind über den Gemeindehaushalt 2019 in Höhe von 65.000 € abzusichern. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2019.

Eine mittelfristige Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel für alle Vorhaben wird in jedem Fall

durch die Gemeinde angestrebt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

5

5

0

0

0

 

 

 

   
    06.03.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung: Es sollen somit 4 Projekte beantragt werden. (Kneippanlagen, Fischgeschäft, Tagesbegegnungsstätte sowie Wanderweg Breiter Luzin-Wootzen)

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt den o.g. LEADER-Projekten grundsätzlich auf Grund der positiven Wirkung auf die gesamtgemeindliche Entwicklung zu.

Die Gemeindevertretung strebt die Finanzierung der folgenden LEADER-Projekte an:

  1. Errichtung von 2 Kneippanlagen
  2. Einrichtung eines Fischgeschäftes
  3. FIZ gGmbH Tagesbegegnungsstätte

 

Die Mittel sind über den Gemeindehaushalt 2019 in Höhe von 65.000 € abzusichern. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2019.

Eine mittelfristige Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel für alle Vorhaben wird in jedem Fall

durch die Gemeinde angestrebt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0

 

 

 

   
    08.03.2018 - Kur- und Tourismusausschuss
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

1. Der abgelehnte Radweg soll als Wanderweg erneut beantragt werden. Die Mitglieder des KTA möchten bei der Ausgestaltung des Antrags miteinbezogen werden

2. Das Projekt Errichtung eines Fischgeschäftes soll gestrichen werden.

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt den o.g. LEADER-Projekten grundsätzlich auf Grund der positiven Wirkung auf die gesamtgemeindliche Entwicklung zu.

Die Gemeindevertretung strebt die Finanzierung der folgenden LEADER-Projekte an:

  1. Errichtung von 2 Kneippanlagen
  2. Einrichtung eines Fischgeschäftes
  3. FIZ gGmbH Tagesbegegnungsstätte

 

Die Mittel sind über den Gemeindehaushalt 2019 in Höhe von 65.000 € abzusichern. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2019.

Eine mittelfristige Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel für alle Vorhaben wird in jedem Fall

durch die Gemeinde angestrebt.

 

 

Abstimmungsergebnis:  siehe Beratungsverlauf

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

0

0

0

0

0

 

 

 

   
    12.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Änderung: Die Gemeindevertretung stimmt den o.g. LEADER-Projekten grundsätzlich auf Grund der positiven Wirkung auf die gesamtgemeindliche Entwicklung zu.

Die Gemeindevertretung strebt die Finanzierung der folgenden LEADER-Projekte an:

  1. Errichtung von 2 Kneippanlagen brutto: 18.000,00 €
  2. Einrichtung eines Fischgeschäftes: Kofinanzierungsanteil: 1.000,00 €
  3. FIZ gGmbH Tagesbegegnungsstätte: Kofinanzierungsanteil: 32.000,00 €
  4. Rad-/Wanderweg Wittenhagen-Warbende: Kofinanzierungsanteil: 83.000,00 €

 

Die Mittel sind über den Gemeindehaushalt 2019 in Höhe von 134.000 € abzusichern. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2019.

Eine mittelfristige Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel für alle Vorhaben wird in jedem Fall

durch die Gemeinde angestrebt

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt den o.g. LEADER-Projekten grundsätzlich auf Grund der positiven Wirkung auf die gesamtgemeindliche Entwicklung zu.

Die Gemeindevertretung strebt die Finanzierung der folgenden LEADER-Projekte an:

  1. Errichtung von 2 Kneippanlagen
  2. Einrichtung eines Fischgeschäftes
  3. FIZ gGmbH Tagesbegegnungsstätte

 

Die Mittel sind über den Gemeindehaushalt 2019 in Höhe von 65.000 € abzusichern. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2019.

Eine mittelfristige Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel für alle Vorhaben wird in jedem Fall

durch die Gemeinde angestrebt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

7

0

0

0

 

 

   
    15.03.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 6.11 - (offen)
   

Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung: Der Rad- und Wanderweg Breiter Luzin-Wootzen wird als 4 Projekt beantragt und der Eigenanteil für das Fischfachgeschäft von Herrn Pahlke wird auf 1.000,00 Euro gesenkt.

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt den o.g. LEADER-Projekten grundsätzlich auf Grund der positiven Wirkung auf die gesamtgemeindliche Entwicklung zu.

Die Gemeindevertretung strebt die Finanzierung der folgenden LEADER-Projekte an:

  1. Errichtung von 2 Kneippanlagen
  2. Einrichtung eines Fischgeschäftes
  3. FIZ gGmbH Tagesbegegnungsstätte

 

Die Mittel sind über den Gemeindehaushalt 2019 in Höhe von 65.000 € abzusichern. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2019.

Eine mittelfristige Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel für alle Vorhaben wird in jedem Fall

durch die Gemeinde angestrebt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0

 

 

 

Ö 6.12  
Beschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0014/18  
Ö 6.13  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 "Gutshof Wittenhagen"
Enthält Anlagen
0015/18  
Ö 6.14  
Beschluss zum Antrag auf Änderung der Abrundungssatzung für den Ortsteil Weitendorf
Enthält Anlagen
0016/18  
Ö 6.15  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zur Fortschreibung des Rahmenplans Amtswerder nördlicher Teil
Enthält Anlagen
0017/18  
Ö 6.16  
Abschließender Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans Amtswerder nördlicher Teil
Enthält Anlagen
0018/18  
Ö 6.17  
Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Sonderrechnung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL und der Haushaltssatzung 2018 der Sonderrechnung Sanierung Feldberg (2. Lesung)
Enthält Anlagen
0052/18-1  
Ö 6.18  
Beschluss zur Selbsteinschätzung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft nach Gemeinde-Leitbildgesetz M-V
Enthält Anlagen
0053/18  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 12.4     (nichtöffentlich)      
N 12.5     (nichtöffentlich)      
N 12.6     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)