Inhaltsbereich

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses
Gremium: Bau- und Entwicklungsausschuss
Datum: Di, 06.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2017
SI/2017/152  
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden:    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung:    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Vorlagen und Anträge:    
Ö 6.1  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0006/18  
Ö 6.2  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0008/18  
Ö 6.3  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zur Fortschreibung des Rahmenplans Amtswerder nördlicher Teil
Enthält Anlagen
0017/18  
Ö 6.4  
Beschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0014/18  
Ö 6.5  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 "Gutshof Wittenhagen"
Enthält Anlagen
0015/18  
Ö 6.6  
Beschluss zum Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Klinkecken"
Enthält Anlagen
0011/18  
Ö 6.7  
Beschluss zum Antrag auf Änderung der Abrundungssatzung für den Ortsteil Weitendorf
Enthält Anlagen
0016/18  
Ö 6.8  
Beschluss zur Beantragung von Leadermitteln für das Jahr 2019 (Tischvorlage)
0013/18  
Ö 6.9  
Beschluss zur Kooperationsvereinbarung: Zusammenarbeit der interkommunalen Kooperation "DASEIN im ländlichen Raum der Mecklenburgischen Seenplatte"
Enthält Anlagen
0012/18  
Ö 6.10  
2. Lesung zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL inkl. der jeweiligen Investitionsliste für das Jahr 2018-2021 (erw. Tischvorlage wg. Sitzung BEA)
Enthält Anlagen
0052/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Conow
    Ö 6.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und der Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung werden mit folgenden Änderungsvorschlägen beschlossen:

 

Investitionen:

Nr. 17+18Streichung der Umkleideschnecken, dafür Anschaffung der Schwimminseln – erhöhen die Attraktivität der Badestelle Lichtenberger Strand mehr

Nr. 45Außentreppe Schule – es wird die Sanierung beider Außentreppen befürwortet – aus Text in der Inv.-Liste ist nicht genau erkennbar, ob eine oder beide Treppen saniert werden

Nr. 52Stromsäule an der Kirchbergmulde streichen – Standort ist sehr versteckt und schwer zu finden, dafür sollte eine eingeplant werden auf dem neuen Bedarfsparkplatz Strelitzer Straße

Nr. 37Rathausarchiv – wo genau ist dieses in der Schule geplant und wie setzen die Kosten zusammen

Außerdem wurde nachgefragt, wie der Stand zum Bauhof ist – Neubau oder Kauf – es sind keine Kosten mehr in der Investitionsliste veranschlagt.

Es sind auch keine Kosten für eine Neuplanung des Spielplatzes Amtswerder veranschlagt, auch in Folgejahren nicht – dieses wurde mehrfach angeregt.

 

Wirtschaftsplan der Kurverwaltung

Hierzu wurde kritisch hinterfragt, warum die Einstellung einer zusätzlichen Arbeitskraft in der Saison notwendig ist. Die Urlaubsplanung der Mitarbeiter sollte so gestaltet werden, dass dieser nicht in der Saison genommen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

6

0

1

0

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Dolgen
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat stimmt dem vorgelegten Finanzplan zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

5

0

2

0

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Lichtenberg
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. Der Ortsrat Lichtenberg stimmt den vorläufigen Darstellungen des Gesamtfinanzhaushaltes sowie des Erfolgsplans 2018 – 2021 zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

5

1

0

0

 

  1. Entgegen der Empfehlung aus dem Bau- und Entwicklungsausschuss zur Investitionsliste 2018 soll die Maßnahme Schwimminseln für den Lichtenberger Strandin der Investitionsliste 2018 Berücksichtigung finden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

4

1

0

1

* Herr Frank befindet sich bei dieser Abstimmung im Mitwirkungsverbot.

 

  1. Entgegen der Empfehlung aus dem Bau- und Entwicklungsausschuss zur Investitionsliste 2018 soll die Maßnahme „Anbau Lagerhalle an Feuerwehr Lichtenberg“ in der Investitionsliste 2018 Berücksichtigung finden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

5

1

0

0

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Lüttenhagen
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Lüttenhagen stimmt der Planung 2018 ohne Änderungen zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

4

4

 

 

 

 

 

 

   
    01.03.2018 - Ortsrat Feldberg
    Ö 5.7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    06.03.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.10 - (offen)
   

Beschluss:

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 6.11  
Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Sonderrechnung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL und der Haushaltssatzung 2018 der Sonderrechnung Sanierung Feldberg (2. Lesung)
Enthält Anlagen
0052/18-1  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)