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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses
Gremium: Bau- und Entwicklungsausschuss
Datum: Di, 06.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2017
SI/2017/152  
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden:    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung:    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Vorlagen und Anträge:    
Ö 6.1  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0006/18  
Ö 6.2  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0008/18  
Ö 6.3  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zur Fortschreibung des Rahmenplans Amtswerder nördlicher Teil
Enthält Anlagen
0017/18  
Ö 6.4  
Beschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0014/18  
Ö 6.5  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 "Gutshof Wittenhagen"
Enthält Anlagen
0015/18  
Ö 6.6  
Beschluss zum Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Klinkecken"
Enthält Anlagen
0011/18  
Ö 6.7  
Beschluss zum Antrag auf Änderung der Abrundungssatzung für den Ortsteil Weitendorf
Enthält Anlagen
0016/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.       Die fortgeltende Abrundungssatzung für den Ortsteil Weitendorf soll wie folgt teilweise geändert werden: Die Flurstücke 63/1, 62/1, 62/2, 61/3, 60/1, 59/2 und 58/2 sollen bis zum vorhandenen Feldweg in den Innenbereich einbezogen werden. Auf den hinteren Bereichen dieser Flurstücke wird festgesetzt, dass keine Wohnbebauung in diesem Bereich errichtet werden darf. Hier dürfen nur Nebenanlagen und Einrichtungen im Sinne des § 14 Baunutzungsverordnung errichtet werden.

2.         Die gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll

        durch Auslegung der Entwurfsunterlagen erfolgen. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und

        Erörterung während dieser Zeit gegeben.

             Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1

             BauGB soll durchgeführt werden und sie werden aufgefordert, sich im Hinblick auf den

             erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern.

  1.       Sollten Kosten durch externe Planer entstehen, sind diese von den Antragstellern zu tragen.

Dieser Beschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Lüttenhagen
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

1.       Die fortgeltende Abrundungssatzung für den Ortsteil Weitendorf soll wie folgt teilweise geändert werden: Die Flurstücke 63/1, 62/1, 62/2, 61/3, 60/1, 59/2 und 58/2 sollen bis zum vorhandenen Feldweg in den Innenbereich einbezogen werden. Auf den hinteren Bereichen dieser Flurstücke wird festgesetzt, dass keine Wohnbebauung in diesem Bereich errichtet werden darf. Hier dürfen nur Nebenanlagen und Einrichtungen im Sinne des § 14 Baunutzungsverordnung errichtet werden.

2.         Die gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll

        durch Auslegung der Entwurfsunterlagen erfolgen. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und

        Erörterung während dieser Zeit gegeben.

             Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1

             BauGB soll durchgeführt werden und sie werden aufgefordert, sich im Hinblick auf den

             erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern.

  1.       Sollten Kosten durch externe Planer entstehen, sind diese von den Antragstellern zu tragen.

Dieser Beschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

4

4

 

 

 

 

 

 

   
    06.03.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

1.       Die fortgeltende Abrundungssatzung für den Ortsteil Weitendorf soll wie folgt teilweise geändert werden: Die Flurstücke 63/1, 62/1, 62/2, 61/3, 60/1, 59/2 und 58/2 sollen bis zum vorhandenen Feldweg in den Innenbereich einbezogen werden. Auf den hinteren Bereichen dieser Flurstücke wird festgesetzt, dass keine Wohnbebauung in diesem Bereich errichtet werden darf. Hier dürfen nur Nebenanlagen und Einrichtungen im Sinne des § 14 Baunutzungsverordnung errichtet werden.

2.         Die gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll

        durch Auslegung der Entwurfsunterlagen erfolgen. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und

        Erörterung während dieser Zeit gegeben.

             Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1

             BauGB soll durchgeführt werden und sie werden aufgefordert, sich im Hinblick auf den

             erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern.

  1.       Sollten Kosten durch externe Planer entstehen, sind diese von den Antragstellern zu tragen.

Dieser Beschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0

 

 

 

   
    15.03.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 6.14 - (offen)
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

1.       Die fortgeltende Abrundungssatzung für den Ortsteil Weitendorf soll wie folgt teilweise geändert werden: Die Flurstücke 63/1, 62/1, 62/2, 61/3, 60/1, 59/2 und 58/2 sollen bis zum vorhandenen Feldweg in den Innenbereich einbezogen werden. Auf den hinteren Bereichen dieser Flurstücke wird festgesetzt, dass keine Wohnbebauung in diesem Bereich errichtet werden darf. Hier dürfen nur Nebenanlagen und Einrichtungen im Sinne des § 14 Baunutzungsverordnung errichtet werden.

2.         Die gemäß § 3 Absatz 1 BauGB erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll

        durch Auslegung der Entwurfsunterlagen erfolgen. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und

        Erörterung während dieser Zeit gegeben.

             Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1

             BauGB soll durchgeführt werden und sie werden aufgefordert, sich im Hinblick auf den

             erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern.

  1.       Sollten Kosten durch externe Planer entstehen, sind diese von den Antragstellern zu tragen.

Dieser Beschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0

 

 

 

Ö 6.8  
Beschluss zur Beantragung von Leadermitteln für das Jahr 2019 (Tischvorlage)
0013/18  
Ö 6.9  
Beschluss zur Kooperationsvereinbarung: Zusammenarbeit der interkommunalen Kooperation "DASEIN im ländlichen Raum der Mecklenburgischen Seenplatte"
Enthält Anlagen
0012/18  
Ö 6.10  
2. Lesung zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL inkl. der jeweiligen Investitionsliste für das Jahr 2018-2021 (erw. Tischvorlage wg. Sitzung BEA)
Enthält Anlagen
0052/18  
Ö 6.11  
Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Sonderrechnung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL und der Haushaltssatzung 2018 der Sonderrechnung Sanierung Feldberg (2. Lesung)
Enthält Anlagen
0052/18-1  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)