Inhaltsbereich

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses
Gremium: Bau- und Entwicklungsausschuss
Datum: Di, 06.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal, Haus des Gastes
Ort: Strelitzer Str. 42, 17258 Feldberger Seenlandschaft

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2017
SI/2017/152  
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden:    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung:    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6     Vorlagen und Anträge:    
Ö 6.1  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0006/18  
Ö 6.2  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 3a "Am Schmalen Luzin"
Enthält Anlagen
0008/18  
Ö 6.3  
Abwägung der Stellungnahmen nach der Beteiligung zur Fortschreibung des Rahmenplans Amtswerder nördlicher Teil
Enthält Anlagen
0017/18  
Ö 6.4  
Beschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft
Enthält Anlagen
0014/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Conow
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

6

0

0

1

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Dolgen
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

7

7

0

0

0

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Lichtenberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

6

6

0

0

0

 

 

   
    27.02.2018 - Ortsrat Lüttenhagen
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

 

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

4

4

 

 

 

 

 

 

   
    01.03.2018 - Ortsrat Feldberg
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

5

5

0

0

0

 

 

 

   
    06.03.2018 - Bau- und Entwicklungsausschuss
    Ö 6.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0

 

 

 

   
    15.03.2018 - Gemeindevertretung Feldberger Seenlandschaft
    Ö 6.12 - (offen)
   

Beschluss:

[X] Entsprechend des Beschlussvorschlages

[ ] Entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgender Ergänzung:

 

Beschlussvorschlag:

  1. r den in der Anlage (Abgrenzungsplan) dargestellten Geltungsbereich am südwestlichen Ortsrand von Wittenhagen und das Areal des Gutshofes Wittenhagen mit einer Größe von etwa 2,2 ha soll die 6. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt werden.

Die bisherige Darstellung als gemischte Baufläche sowie Parkanlage soll in Sonderbaufläche geändert werden.

Die Lage des Plangebietes ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Kartenausschnitt.

  1. Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit soll nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben.
  2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB soll durchgeführt werden.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Für die Realisierung der städtebaulichen Planungsleistungen der 6. Änderung des FNP ist mit dem Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 18 „Gutshof Wittenhagen“ ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, in dem sich der Vorhabenträger zur Übernahme sämtlicher Kosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans verpflichtet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

9

9

0

0

0

 

 

 

Ö 6.5  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 "Gutshof Wittenhagen"
Enthält Anlagen
0015/18  
Ö 6.6  
Beschluss zum Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Klinkecken"
Enthält Anlagen
0011/18  
Ö 6.7  
Beschluss zum Antrag auf Änderung der Abrundungssatzung für den Ortsteil Weitendorf
Enthält Anlagen
0016/18  
Ö 6.8  
Beschluss zur Beantragung von Leadermitteln für das Jahr 2019 (Tischvorlage)
0013/18  
Ö 6.9  
Beschluss zur Kooperationsvereinbarung: Zusammenarbeit der interkommunalen Kooperation "DASEIN im ländlichen Raum der Mecklenburgischen Seenplatte"
Enthält Anlagen
0012/18  
Ö 6.10  
2. Lesung zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL inkl. der jeweiligen Investitionsliste für das Jahr 2018-2021 (erw. Tischvorlage wg. Sitzung BEA)
Enthält Anlagen
0052/18  
Ö 6.11  
Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Sonderrechnung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kurverwaltung FSL und der Haushaltssatzung 2018 der Sonderrechnung Sanierung Feldberg (2. Lesung)
Enthält Anlagen
0052/18-1  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen der Gremienmitglieder    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)